Neuer Verteidigungsfonds soll langfristig 1,5 Mrd EUR erhalten

Die EU-Kommission hat heute einen Europäischen Verteidigungsfonds ins Leben gerufen, der ab dem Jahr 2020 mit rund  1,5 Mrd EUR ausgestattet werden soll. Wie die EU weiter mitteilte, soll der Fonds den Mitgliedstaaten erleichtern, Steuergeld effizienter zu investieren, unnötige Mehrfachausgaben zu vermeiden und kostengünstiger zu wirtschaften. Der Fonds sei im September 2016  von EU-Präsident Jean-Claude Juncker angekündigt worden.

Mit ihm sollen die Investitionen, die auf nationaler Ebene in die Verteidigungsforschung, die Entwicklung von Prototypen und die Beschaffung von Verteidigungsgütern fließen, koordiniert, ergänzt und verstärkt werden.

Der forschungsbezogene Teil des Fonds sei bereits wirksam: 2017 werde die EU erstmals Fördermittel für die gemeinsame Forschung im Bereich innovativer Verteidigungstechnologien anbieten, die vollständig aus dem EU-Haushalt stammen. Bei den Projekten, die für eine EU-Finanzierung infrage kommen, liege der Schwerpunkt auf zuvor von den Mitgliedstaaten vereinbarten Bereichen. Typische Beispiele hierfür seien Elektronik, Metawerkstoffe, verschlüsselte Software oder Robotertechnik.

Dafür werden den Angaben zufolge 90 Mio EUR bis Ende 2019 ausgegeben –  davon 25 Mio EUR für 2017.  Nach 2020 sollen 500 Mio EUR pro Jahr bereitstehen. 2018 werde die Kommission ein spezielles EU-Verteidigungsforschungsprogramm mit jährlichen Mitteln von schätzungsweise 500 Mio EUR vorschlagen.

Der Fonds soll  durch die Kofinanzierung aus dem EU-Haushalt und Unterstützung von der Kommission Anreize für die Mitgliedstaaten schaffen, bei der gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung von Verteidigungsgütern zu kooperieren. Dabei können nr gemeinsame Projekte finanziert werden. Darüber hinaus ist ein Teil des Gesamthaushalts ist für Projekte zweckgebunden, an denen KMU aus mehreren Ländern teilnehmen.

Die EU wird  laut Kommission eine Kofinanzierung von 500 Mio EUR im Rahmen eines heute vorgeschlagenen speziellen Entwicklungsprogramms für 2019 und 2020 bereitstellen. Ab 2020 sollen dann 1 Mrd EUR pro Jahr in ein größer angelegtes Programm fließen, das noch ausgearbeitet wird.

Dank des Programms sei für die nationale Finanzierung eine Hebelwirkung mit einem fünffachen Multiplikatoreffekt zu erwarten, teilte die Kommission weiter mit. Es könne dafür sorgen, dass nach 2020 insgesamt 5 Mrd EUR pro Jahr in die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit investiert würden.

Die Kommission hat nach ihrem Weißbuch zur Zukunft Europas  heute auch ein Reflexionspapier  veröffentlich, das eine öffentliche Debatte darüber in Gang setzen soll, wie sich die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten bis 2025 im Verteidigungsbereich weiterentwickeln könnte.
lah/12/7.6.2017