Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin Federica Mogherini schlagen in einer gemeinsamen Mitteilung neue Maßnahmen zur Verbesserung der militärischen Mobilität innerhalb der Europäischen Union vor.
Es sollen dabei laut Mogherini Lösungen in Zusammenarbeit mit der NATO gefunden werden, wie aus einer Pressemitteilung der EU-Kommission hervorgeht. Ziel der Initiative ist es, die Hindernisse für Bewegungen von militärischer Ausrüstung und militärischem Personal in der EU abzubauen und deren Mobilität zu fördern und zu beschleunigen. Dadurch solle die EU in die Lage versetzt werden, rasch und wirksam auf interne und externe Krisen zu reagieren, schreibt die EU-Kommission.
Laut Mitteilung soll ein gemeinsames Verständnis des Bedarfs, der zu nutzenden Infrastruktur und die damit verbundenen Auswirkungen auf die Infrastrukturnormen entwickelt werden. Darüber hinaus sollen rechtliche und verfahrenstechnische Fragen wie Zollformalitäten behandelt werden.
Im Hinblick auf die Infrastrukturpolitik wird in der gemeinsamen Mitteilung das vorhandene transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) als Grundlage vorgeschlagen. Verschiedene Punkte werden genannt, in denen Synergien erzielt werden können. Dazu zählen unter anderem eine Doppelnutzung des Netzes für zivile und militärische Zwecke, die Zusammenarbeit mit Akteuren des Verteidigungsbereichs in der Datenbank zur TEN-V-Politik sowie Überlegungen über eine Nutzung der Finanz-Fazilität „Connecting Europe“ im Verteidigungsbereich.
Die Hohe Vertreterin und die Kommission werden den Angaben zufolge den Mitgliedstaaten bis März 2018 einen Aktionsplan zur militärischen Mobilität zur Billigung vorlegen. Der Plan werde Empfehlungen zu einzelnen Maßnahmen, zu den ausführenden Akteuren sowie „ehrgeizige Fristen“ enthalten, um die festgestellten Hindernisse für die militärische Mobilität im europäischen Raum abzubauen.
lah/12/10.11.2017
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