Die europäische Union will im Rahmen ihrer Fazilität „Connecting Europe“ mit 6,5 Mrd EUR umfangreiche Mittel für den Ausbau für Verkehrsinfrastrukturen bereitstellen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Ziel sei es, das europäische Verkehrsnetz an militärische Erfordernisse anzupassen und die militärische Mobilität in der EU zu verbessern, heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Die Infrastruktur-Fazilität Connecting Europe hat eine siebenjährige Laufzeit von 2021 bis 2027 und weist ein Gesamtvolumen von 42,3 Mrd EUR auf.
Mit den Mitteln für die militärische Transportinfrastruktur werde ein wichtiger Beitrag zu einer vollwertigen Verteidigungsunion bis zum Jahr 2025 geleistet, teilte die Kommission weiter mit. Bis 2019 will die Kommission diejenigen Teile des europäischen Transportnetzwerkes identifizieren, die für den militärischen Transport geeignet sind. Das umfasst auch den Ausbau bestehender Infrastruktur.
Der Großteil der Ausgaben für die militärische Infrastruktur soll den EU-Plänen zufolge jedoch erst ab 2025 erfolgen, wenn die jährlichen Mittelabflüsse für die Vorhaben erstmals mit mehr als 600 Mio EUR veranschlagt werden. Etwa 2,7 Mrd EUR aus dem Programm werden sogar erst nach 2027 ausgezahlt.
lah/12/7.6.2018