Der Sprecher der SPD im Verteidigungsausschuss des Bundestages, Rainer Arnold, macht sich dafür stark, die Elektroniksparte von Airbus Defence and Space in deutscher Hand zu belassen. Dieser Bereich dürfe im Falle eines Verkaufs nicht an den französischen Rüstungskonzern Thales gehen, sagte der Politiker während einer Paneldiskussion im Rahmen des Kolloquiums Weißbuch 2016, das gemeinsam vom Verteidigungsministerium und dem Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) am Montag in Berlin ausgerichtet wurde.
In der in Ulm ansässigen Elektronik-Geschäftseinheit von Airbus ist – neben anderen Kompetenzen – fast die gesamte deutsche Radarexpertise konzentriert. Airbus-Chef Tom Enders hatte den Bereich im vergangenen Jahr zum Verkauf gestellt, um das Unternehmen auf fliegende Systeme zu fokussieren. In Ulm wird auch das Radar für die neue Fregatte F125 der Marine entwickelt. Von großer Bedeutung bei einem Verkauf dürfte der Einfluss des Bundesverteidigungsministeriums sein. Dieses hatte den Bereich Sensorik zu einer Schlüsseltechnologie von nationaler Bedeutung erklärt, die mit Forschungsmitteln bedacht werden soll. Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder bekräftigte am Rande der Veranstaltung, dass Sensorik für ihr Ministerium weiterhin als Schlüsseltechnologie gilt.
Die Rüstungswirtschaft habe eine strategische Bedeutung für Deutschland, sagte Arnold weiter. Dies werde jedoch vielfach noch nicht wahrgenommen. Da nach den gegenwärtig anstehenden Rüstungsprojekten keine großen Vorhaben mehr geplant seien, müsse verstärkt in Forschung und Entwicklung investiert werden. Arnold forderte „Technologien von morgen und übermorgen heute auf das Gleis zu schieben“.
Bei der Satellitenentwicklung habe man Frankreich Geld gegeben und dem Nachbarland die Leitung des Projektes überlassen. Im Gegenzug solle Deutschland beim Bau von unbemannten Luftfahrzeugen die Führung anstreben. „Wir müssen bei der zu entwickelnden Drohne als Deutsche den Hut aufhaben“, forderte der SPD-Politiker.
lah/12/6.10.2015
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