Der Zeitplan für die Einführung des Luftabwehrsystems MEADS/TLVS hat sich leicht nach hinten verschoben. Nachdem bislang von einem Vertragsschluss zwischen Verteidigungsministerium und der projektverantwortlichen Firma MBDA bis Mitte des kommenden Jahres die Rede war, hat das Verteidigungsministerium (BMVg) jetzt mitgeteilt, dass nach wie vor ein Vertragsschluss im Jahr 2016 angestrebt wird. Bislang hat MBDA noch keine Aufforderung zu Angebotsabgabe erhalten.
Wie ein Sprecher des Ministeriums ausführte, wird die Verzögerung darauf zurückgeführt, dass dem „Projektaufsatz“ eine entscheidende Bedeutung zukomme und dieser daher grundsätzlich besonders sorgfältig erfolgen solle. Dazu würden externe juristische, technische und wirtschaftliche Expertisen einbezogen. Dies sei eine der Lehren aus der Überprüfung wichtiger Rüstungsprojekte.
Suder: MEADS auf gutem Weg
Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder sieht MEADS auf gutem Weg. Bei einem so langwierigen Projekt sei es wichtig, gerade am Anfang keine Fehler zu machen, sagte sie am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch in Berlin. Dazu sei auch ein juristisches Gutachten angefertigt worden. Es gebe mittlerweile viele gute Nachrichten hinsichtlich MEADS. So sei unter anderem das Steuerrisiko in Höhe von 600 bis 700 Mio EUR auf einen zweistelligen Betrag reduziert worden.
Nach Einschätzung von Rainer Arnold, Sprecher der SPD im Verteidigungsausschuss, läuft bei MEADS „alles ordentlich“. So würde die Integration der Zweitrakete Iris T in das Luftabwehrsystem bis Ende 2016 fertig entwickelt. Auch mit den USA habe man sich auf die vollständige Übernahme der Daten und Software geeinigt. „Wir bekommen alles, und auch zügig“, sagte Arnold. Die in diesem Zusammenhang benötigte Hardware befinde sich bereits im Zolllager, so der SPD-Politiker. MEADS war als trinationales Projekt zwischen den USA, Italien und Deutschland entstanden und alle drei Partner sollten vollen Zugang zu den Entwicklungsergebnissen haben. Deutschland hat besonders große Systemkompetenz im Bereich der Gefechtsstandtechnik aufgebaut.
Keine Nachteile für MBDA
Auch wirtschaftlich sieht Arnold durch die leichte Verzögerung keine Probleme für MBDA, da das Unternehmen durch Forschungsmittel unterstützt werde. Auf ein „paar Wochen“ komme es deshalb nicht an.
Nach Aussage von MBDA rechnet das Unternehmen mit dem Zulauf der kompletten Angebotsaufforderung durch das Verteidigungsministerium in den kommenden Wochen. Werde der Vertrag bis Ende 2016 abgeschlossen, dann bewege man sich im Rahmen der Vereinbarungen, sagte ein Unternehmenssprecher. Wirtschaftliche Nachteile seien damit für MBDA nicht zu erwarten.
lah/2.12.2015
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