Die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums das Luftabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defense System) zu beschaffen, dürfte eine Signalwirkung auf die Streitkräfte anderer Staaten haben.
Nach Einschätzung von Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, zeigen Italien, Rumänien, die Niederlande und die Schweiz ein grundsätzliches Interesse an MEADS für ihre Luftabwehr. Auch Polen habe bisher nur eine „kleine Anzahl“ von Patriot-Systemen bestellt und komme als MEADS-Nutzer in Frage. Selbst Norwegen prüfe eine Modernisierung der Luftverteidigung über das existierende NASAMS hinaus. Arnold geht davon aus, dass etwa ein Jahr für die Vertragsverhandlungen mit dem MEADS-Systemführer MBDA benötigt wird, bevor die Entwicklungsphase beginnen kann. Der Parlamentarier würde es begrüßen, wenn eines der interessierten Länder in diesem Zeitraum ein klares Signal für die Beschaffung geben würde.
Arnold geht davon aus, dass ein „sehr großer Teil“ der Wertschöpfung bei der MEADS-Produktion auf Deutschland entfallen wird. Entwickelt wurde das System in Kooperation mit Italien und den USA. Besonders teuer und komplex seien beim Blick auf das Gesamtprojekt die Radartechnik sowie die Systemintegration, erläuterte Arnold.
Gegenwärtig ist ein großer Teil der deutschen Radartechnik-Kompetenz am Airbus-Standort Ulm konzentriert. Airbus hat jedoch im vergangenen Jahr angekündigt, sich unter anderem von der Radarsparte trennen zu wollen. Arnold geht davon aus, dass sich der Luftfahrtkonzern bei einem Verkauf weiterhin den Zugriff auf die Technik sichern würde. Sollte ein Interessent aus dem Ausland auftreten, habe die Bundesregierung das Recht, eine Veräußerung abzulehnen.
Bei der Beschaffung von MEADS dürfte eine wichtige Rolle gespielt haben, dass die Systemhoheit in Deutschland liegt – beim gegenwärtig eingesetzten Patriot-Flugabwehrsystem liegt sie in den USA.
lah/12.6.2015
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