Im abgelaufenen Jahr ist der Gesamtwert der Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern erheblich zurückgegangen. Das geht aus dem 16. Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2014 hervor, der am Mittwoch in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. So sind 2014 für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt 3,974 Mrd EUR erteilt worden. Ein Minus von rund 1,8 Mrd EUR gegenüber dem Vorjahr mit 5,846 Mrd EUR.
Israel wichtigster Exportmarkt
Rund 39,5 Prozent des Wertes der Einzelausfuhrgenehmigungen entfiel demzufolge auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder. 2013 lag dieser Wert bei 38 Prozent. Entsprechend entfielen auf Drittländer 60,5 Prozent, bzw. 62 Prozent im Jahr 2013. Laut Bericht, der vom Wirtschaftsministerium erstellt wurde, resultiert der hohe Anteil der Ausfuhrgenehmigungen in Drittländer aus umfangreichen Genehmigungen für Israel, Singapur, Korea und Saudi-Arabien.
Einen deutlichen Anstieg gab es dagegen bei den Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Kriegswaffen wie Panzern, U-Booten oder Gewehren. Hier lag der Wert für 2014 bei 1,486 Mrd EUR und damit fast 730 Mio EUR über der Vergleichszahl von 2013 (757,2 Mio EUR). Die Bundesregierung führt dies insbesondere auf die Ausfuhrgenehmigung für ein U-Boot nach Israel zurück. Die Genehmigungen für den Kriegswaffenexport machten ca. 37 Prozent der gesamten Rüstungsexportgenehmigungen aus.
Kriegsschiffe mit wertmäßig größtem Anteil
Der wertmäßig größte Anteil der erteilten Genehmigungen für Rüstungsgüter-Ausfuhren 2014 entfiel auf Kriegsschiffe mit 1,01 Mrd EUR, gefolgt von militärischen Ketten- und Radfahrzeugen mit einem Wert von 870 Millionen EUR.
Besonders stark zurückgegangen sind im vergangenen Jahr die Genehmigungen für Kleinwaffen, die bei 47,43 Mio EUR lagen – fast eine Halbierung gegenüber dem Vorjahr mit 82,63 Mio EUR. Laut BMWi schwankt hier jedoch die Höhe der Genehmigungswerte von Jahr zu Jahr stark.
Der Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Exporte im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern belief sich im Berichtsjahr auf 2,545 Mrd EUR (2013: 2,494 Mrd EUR).
Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen werden bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren erfasst. Diese lagen 2014 bei 1,823 Mrd EUR im Vergleich zu 957 Mio EUR im Vorjahr. Da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr ausgenutzt werden, fallen Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen in der Regel auseinander. Der Anteil der Ausfuhren in EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder belief sich im Berichtsjahr auf etwa 23 Prozent (2013: rund 35 Prozent). Wichtigste Exportländer waren Israel, Korea, die Vereinigten Arabischen Emirate und Brunei Darussalam. Auf diese Staaten entfielen rund 70 Prozent des Gesamtvolumens der kommerziellen Kriegswaffenausfuhren an Drittländer.
lah/12/24.6.2014
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