Unter allen deutschen Bundesländern belegt Bayern den ersten Platz, wenn es um Rüstungsexporte geht. So wurden aus dem süddeutschen Bundesland im vergangenen Jahr Exporte von Waffen und Rüstungsgütern im Wert von rund 4,076 EUR genehmigt, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag hervorgeht.
In dieser Summe sind sowohl Einzelgenehmigungen als auch Sammelgenehmigungen von Firmen mit Sitz in Bayern enthalten. Der Anteil des Bundeslandes an allen Ausfuhren aus Deutschland im Jahr 2019 liegt damit bei 50,9 Prozent bei insgesamt 2.406 Genehmigungen. Mit deutlichem Abstand auf Bayern folgt Baden-Württemberg mit Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 2,111 Mrd EUR, was einem Gesamtanteil von 26,3 Prozent bei 3.425 Anträgen entspricht.
Auf dem dritten Platz befindet sich Niedersachsen mit 597 Mio EUR (7,5 Prozent, 552 Anträge), danach folgen Nordrhein-Westfalen mit 430 Mio EUR (5,4 Prozent, 1.763 Anträge) und Brandenburg mit 167 Mio EUR (2,1 Prozent, 99 Anträge). Alle anderen Bundesländer liegen bei einem Anteil von unter 2 Prozent. Das Schlusslicht bildet Berlin mit einem Anteil, der bei weniger als 0,1 Prozent der Gesamtausfuhren liegt. Insgesamt betrug der Wert aller Einzel- oder Sammelgenehmigungen für Rüstungsgüter im vergangenen Jahr rund acht Mrd EUR.
lah/25.2.2020
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