Ausfuhren legen im ersten Halbjahr deutlich zu

Die deutschen Rüstungsexporte haben im ersten Halbjahr dieses Jahres deutlich zugelegt. Wie aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr hervorgeht, wurden in den Monaten Januar bis Juni Einzelgenehmigungen in Höhe von rund 3,5 Mrd EUR erteilt. Laut Bericht, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, lag der Wert im gleichen Vorjahreszeitraum noch bei 2,2 Mrd EUR. Der Wert der insgesamt 37 erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen, die den Angaben zufolge bis auf wenige Ausnahmen ausschließlich im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern erteilt werden, belief sich im ersten Halbjahr 2015 auf 3,045 Mrd EUR. Zum Vergleich: Für das abgelaufene Jahr lag der Gesamtwert der Sammelausfuhrgenehmigungen bei nur etwa 2,5 Mrd EUR. Damit ergibt sich für das erste Halbjahr ein Gesamtwert der genehmigten Rüstungsexporte von etwa 6,5 Mrd EUR – für das Gesamtjahr 2014 lag dieser Wert bei rund sieben Mrd EUR.

EU wichtige Abnehmerregion

Von den Einzelgenehmigungen gingen 1,8 Mrd EUR und damit 51,5 Prozent (1 . Hj. 2014: 36,5 Prozent) an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder. Der hohe Anteil der EU-Staaten (1,5 Mrd EUR) basiert laut Bericht auf Genehmigungen für vier Tankflugzeuge für Großbritannien – dies entspreche allein rund 34,8 Prozent der Einzelgenehmigungen. An Drittländer wurden im ersten Halbjahr 2015 Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 1,67 Mrd EUR (1,42 Mrd EUR) erteilt.

Rund ein Viertel des Wertes der Ausfuhrgenehmigungen in Drittländer ergibt sich aus einer Genehmigung für ein U-Boot nach Israel. Nach Saudi-Arabien wurden in der Mehrzahl Zulieferungen von Komponenten an europäische Partner genehmigt, insbesondere Fahrgestelle für von Frankreich gelieferte unbewaffnete Transporter. Bei Algerien ging es im Wesentlichen um Genehmigungen für Lkw, Teile für Lkw sowie Funkgeräte.

Zwölf Spürpanzer nach Kuwait

Nach Kuwait wurde die Lieferung von zwölf Spürpanzern Fuchs genehmigt. Bei den Lieferungen nach Irak handele es sich vorwiegend um Ausstattungshilfe an die kurdische Regionalregierung und an die irakische Regierung. An Russland wurden im Wesentlichen zwei eisbrechende Rettungs- und Mehrzweckschiffe für Unfall- und Katastropheneinsätze genehmigt, wobei es sich hier um einen Altfall im Sinne der Embargoregelung gehandelt habe.

Auf Entwicklungsländer entfielen 183,7 Mio EUR oder rund 5,2 Prozent (1. Hj 2014: 4,5 Prozent) des Gesamtwertes der Einzelausfuhrgenehmigungen. Im 1. Halbjahr wurden 44 Anträge mit einem Gesamtwert von 1,93 Mio EUR abgelehnt.
lah/12/21.10.2015