Die Genehmigungen für den Export deutscher Rüstungsgüter sind in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gegenüber der gleichen Vorjahresperiode volumenmäßig auf 4,03 Mrd EUR von 3,46 Mrd EUR gestiegen. Das geht aus dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Zwischenbericht über Rüstungsexporte für das erste Halbjahr hervor. Auch die Zahl der Einzelgenehmigungen legte leicht von 6.341 auf 6.452 zu. Von den 4,03 Mrd EUR gingen 1,71 Mrd EUR und damit 42,5 Prozent auf Lieferungen an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder. Laut Wirtschaftsministerium waren die Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 2,32 Mrd für Drittländer durch einzelne Genehmigungen dominiert. So habe eine Fregatte für Algerien fast ein Viertel des gesamten Genehmigungsvolumes für das erste Halbjahr 2016 ausgemacht.
Der Gesamtwert der Genehmigungen von Kleinwaffen belief sich laut Ministerium im ersten Halbjahr auf 11,6 Mio EUR. Es liege damit noch unterhalb des niedrigen Niveaus des Vorjahreszeitraumes (12,4 Mio EUR). Der weitere Rückgang sei die Folge der restriktiven und verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung.
Laut unabhängigen Forschungsinstituten sei das Volumen der Rüstungsexporte in den vergangenen 5 Jahren im Vergleich zum vorhergehenden 5-Jahreszeitraum um rund 14 Prozent gestiegen, teilte das Ministerium weiter mit.
lah/12/26.10.2016
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