Im ersten Halbjahr des laufenden Jahres wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von rund 2,57 Mrd EUR und damit etwa 1 Mrd EUR oder 27 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum erteilt (2017: rund 3,53 Mrd EUR). Das geht aus dem Zwischenbericht über Rüstungsexporte für das erste Halbjahr 2018 hervor, den das Bundeskabinett in seiner heutigen Sitzung behandelt hat.
Wie das Bundeswirtschaftsministerium in einer Mitteilung weiter schreibt, n gingen Genehmigungen im Wert von 1,03 Mrd EUR an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder. Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 1,54 Mrd EUR erteilt. Der Wert werde maßgeblich durch einzelne Genehmigungen mit einem hohen Auftragswert bestimmt. So macht den Angaben zufolge beispielsweise die Genehmigung der Ausfuhr von LKW und Teilen für gepanzerte Fahrzeuge nach Algerien rund 40 Prozent (rund 643 Mio EUR) des gesamten Genehmigungsvolumens für Drittländer aus. Auf den folgenden Positionen bei den Drittländern finden sich Saudi-Arabien (162 Mio EUR), Pakistan (115 Mio EUR), Serbien (105 Mio EUR), Südkorea (85 Mio EUR), Israel (80 Mio EUR) und Singapur (60 Mio EUR). Fast die gesamten Ausfuhren nach Saudi-Arabien entfielen auf Patrouillenboote und Teile dafür.
Der Gesamtwert der Genehmigungen von Kleinwaffen belief sich laut BMWi im ersten Halbjahr 2018 auf rund 14,8 Mio EUR und hat sich damit gegenüber dem Vorjahreszeitraum etwa halbiert (2017: rund 31,7 Mio EUR). Die Exporte seien fast vollständig in EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder gegangen. Lediglich ein Anteil in Höhe von 16.905 EUR entfiel auf Genehmigungen für Lieferungen an Drittländer. Im ersten Halbjahr 2018 sei eine weitere Post-Shipment-Kontrolle zur Kontrolle des Verbleibs von Kleinwaffen beim staatlichen Empfänger vor Ort ohne Beanstandungen durchgeführt worden.
lah/12/24.10.2018
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