Die NATO rechnet für das laufende Jahr mit einem Anstieg der kumulierten Verteidigungsausgaben aller Mitgliedsstaaten von etwa 3 Prozent, nachdem 2015 lediglich ein Plus von 0,6 Prozent verzeichnet wurde. Wie aus den am Montag veröffentlichten Daten des Bündnisses weiter hervorgeht, waren die kumulierten Ausgaben der NATO-Staaten von 2009 bis 2014 jedes Jahr in Folge zurückgegangen, wenn auch zuletzt nicht mehr ganz so stark.
Die NATO-Vorgabe zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Verteidigung auszugeben, werden den Daten zufolge 2016 lediglich fünf von 27 Ländern erreichen: Die USA, Griechenland, Großbritannien, Estland und Polen. Deutschland liegt laut NATO auf dem 16. Platz mit 1,19 Prozent – der gleiche Wert wie auch 2015 und 2014. Damit ist der deutsche Verteidigungshaushalt im gleichen Maße wie das BIP gestiegen.
Bei den Ausgaben für Ausrüstung als Anteil an den gesamten Verteidigungsausgaben – worunter die NATO auch Forschungsausgaben für große Waffensysteme subsumiert – liegt Deutschland auf dem 17. Platz. Demnach reserviert das BMVg im laufenden Jahr 13,67 Prozent seiner Gesamtausgaben für Ausrüstung. Bei den beiden anderen großen europäischen Militärmächten sind es im Fall von Frankreich 24,51 Prozent und bei Großbritannien 23,41 Prozent, die für Ausrüstung ausgegeben werden. Die NATO hat hier eine Guideline von 20 Prozent vorgegeben, die den Prognosen für 2016 zufolge von immerhin zehn Mitgliedsländern – darunter Italien, die Türkei und Polen – erreicht wird.
lah/12/5.7.2016
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