London vergibt Vertrag über 790 Mio Euro an Finmeccanica

Das britische Verteidigungsministerium hat einen Vertrag im Wert von 790 Mio Euro für die Instandhaltung und Logistik von Hubschraubern an das italienische Rüstungsunternehmen Finmeccanica vergeben. Wie Finmeccanica am Donnerstag weiter mitteilte, werden dadurch Dienstleistungen für die Helikopter des Typs AgustaWestland AW101 Merlin für weitere fünf Jahre bis 2020 zur Verfügung gestellt.

lah/12/26.3.2015

Hellmich soll Verteidigungsausschuss in Zukunft leiten

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 24. März einstimmig darauf geeinigt, den Bundestagsabgeordneten Wolfgang Hellmich als neuen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses vorzuschlagen.  Wie die SPD weiter mitteilte, erfolgt die Wahl zum Vorsitzenden voraussichtlich  Mitte Mai.

Hellmich vertritt den Wahlkreis Soest und würde in der Position auf  seinen SPD-Parteikollegen Hans-Peter Bartels folgen, der neuer Wehrbeauftragter des Bundestages wird.

lah/12/25.3.2015

Gabriel: Entscheidung über Rüstungsexporte sollte ins Auswärtige Amt

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel möchte die Genehmigungsbefugnis für Rüstungsexporte ins Auswärtige Amt verlagern. Denn entsprechend den geltenden politischen Grundsätzen könne ein Export solcher Güter nur auf Basis von außen- und sicherheitspolitischen Überlegungen erfolgen, bei dem sein Ministerium jedoch nur begrenzte Kompetenz aufweise, sagte Gabriel während einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am Montag. Gabriel: Entscheidung über Rüstungsexporte sollte ins Auswärtige Amt weiterlesen

Von der Leyen wirbt für multinationalen Hubschrauberverband

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will noch stärker mit anderen europäischen Staaten in Verteidigungsfragen zusammenarbeiten, um langfristig eine europäische Armee aufzubauen. Als nächster Schritt soll eine gemeinsam betriebene  Hubschrauber-Einheit aufgebaut werden.  „Es ist konsequent, einen multinationalen Hubschrauberverband auf die Beine zu stellen“, sagte sie am Rande einer Veranstaltung des German Marshall Funds am Freitag vergangener Woche in Brüssel. Der Helikopter-Verband werde von Deutschland initiiert. Von der Leyen wirbt für multinationalen Hubschrauberverband weiterlesen

Schweden: Saab erwartet U-Boot-Auftrag

Der Rüstungshersteller Saab erwartet einen Auftrag vom schwedischen Verteidigungsministerium über den Bau von zwei U-Booten des neuen Typs A26. Nach Aussage einer Saab-Sprecherin hat Verteidigungsminister Peter Hultqvist bereits eine entsprechende Ankündigung gemacht. Der Investitionsaufwand für die Boote, die bei der Saab-Tochter Kockums gebaut würden, liegt den Angaben zufolge bei 8,2 Milliarden SEK. Für die Vergabe des Auftrags sei die schwedische Beschaffungsbehörde FMV zuständig, ergänzte die Saab-Sprecherin. Schweden: Saab erwartet U-Boot-Auftrag weiterlesen

Bericht des BMVg: Preisgleitklauseln führen zu Kostenanstieg

Die wichtigsten 15 Rüstungsvorhaben der Bundeswehr befinden sich im Durchschnitt 51 Monate hinter dem ursprünglichen Zeitplan, während die Ausgaben dafür um durchschnittlich 29 Prozent oder 12,9 Mrd Euro gestiegen sind. Das geht aus dem am Donnerstag dem Bundestag übergebenen ersten „Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“ hervor. Die untersuchten Vorhaben weisen eine durchschnittliche geplante Laufzeit von 13 Jahren aus, während das zugrundeliegende Finanzvolumen etwa 58 Mrd Euro beträgt. Den Hauptgrund für die Kostenüberschreitungen sieht das Ministerium in  vertraglich fixierten Preisgleitklauseln in Kombination mit zu langen Projektlaufzeiten. Bericht des BMVg: Preisgleitklauseln führen zu Kostenanstieg weiterlesen

Mehr Geld für die Bundeswehr

Nach einer langen Zeit der Einschnitte will die Bundesregierung den  Etat für die Verteidigung ab dem kommenden Jahr  deutlich aufstocken. Wie aus dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt hervorgeht, sollen 2016 rund 34,2 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgegeben werden – ein Plus von 3,7 Prozent gegenüber den knapp 33 Milliarden Euro, die im laufenden Jahr eingeplant sind. Das am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossene Eckwerte-Papier geht von einer sukzessiven Erhöhung der Ausgaben für das Wehrressort in den kommenden fünf Jahren aus. Im Jahr 2019 soll dann ein Zielwert von 35 Milliarden Euro erreicht werden. Die zusätzlichen Mittel würden unter anderem für ein höheres NATO-Engagement sowie für Investitionen verwendet, heißt es in dem Dokument.

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