Die deutschen und niederländischen Landstreitkräfte wollen bei der Beschaffung von neuen Fahrzeugen für die Luftlandetruppen beider Länder zusammenarbeiten. Dazu wurde heute Morgen auf der Berlin Security Conference ein „Letter of Intent“ von den Heereschefs beider Länder, den Generalen Alfons Mais und Martin Wijnen, sowie dem Abteilungsleiter Ausrüstung, Admiral Carsten Stawitzki, und seinem niederländischen Gegenpart Admiral Arie Jan de Waard, Directeur Defensie Material Organisatie, in Berlin unterschrieben.
Nach Angaben des Kommandos Heer stellt der Letter of Intent die Vorstufe einer verbindlicheren Absichtserklärung dar, die möglichst schnell unterschrieben werden solle. Die gemeinsame Beschaffung von neuen Luftlandeplattformen stärke die Interoperabilität und schaffe Synergien. In einem nächsten Schritt geht es nun darum, gemeinsame Anforderungen für die neuen Fahrzeuge zu definieren.
Im Heeresbereich arbeiten beide Nationen seit geraumer Zeit an der gemeinsamen Digitalisierung der Streitkräfte im Rahmen des Projekts TEN zusammen. Nach einem ambitionierten Start kam es bei dem Vorhaben jedoch zum Stillstand und einem „Alignment“. Gegenwärtig laufen zwischen beiden Staaten Gespräche, wie TEN weitergeführt werden soll. Deutschland hat mittlerweile zwei Ausschreibungen für Soldaten- sowie Führungsfunktgeräte gestartet. Admiral de Waard betonte im Gespräch am Rande der Konferenz, dass das Vorhaben für sein Land weiterhin große Bedeutung besitzt. Man schaue sich an, für welche Funkgeräte sich die Bundeswehr entscheide und ob diese auch für die eigenen Streitkräfte geeignet seien.
De Waard unterstützt auch die Position seines deutschen Amtskollegen Carsten Stawitzki, der während einer Paneldiskussion auf der BSC eine Reform des EU-Rechtsrahmens für militärische Beschaffungen forderte, um politische Ziele zu erreichen.
Für den niederländischen Admiral geht es in erster Linie darum, mehr Ausnahmeregeln zur Anwendung des Artikels 346 AEUV zuzulassen, damit nicht fast jede Beschaffung europaweit ausgeschrieben werden muss. Denn die Ausschreibungsprozesse führen mitunter dazu, dass zwei Länder wie die Niederlande und Deutschland unterschiedliche Produkte erhalten, obwohl sie die gleichen Anforderungen haben, wie de Waard betonte.
Er unterstrich, dass die niederländischen und deutschen Seestreitkräfte weiter ein großes Interesse an der gemeinsamen Beschaffung von neuen Luftabwehrfregatten haben. Seiner Meinung zufolge sollten in diesem Zusammenhang die Bauvorschriften beider Nationen angeglichen werden.
lah/26.11.2021
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