Deutsch-niederländisches TEN-Programm
Keine gemeinsame Beschaffung von Funkgeräten

Was in Fachkreisen bereits seit geraumer Zeit bekannt war, ist jetzt auch offiziell bestätigt: Die vorgesehene gemeinsame Beschaffung eines Führungsfunkgerätes für die niederländischen und deutschen Landstreitkräfte wird zunächst nicht realisiert. Es gebe kein am Markt verfügbares Gerät, das die Anforderungen beider Nationen erfülle, schreibt die Bundesregierung zur Begründung dieser Entscheidung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

Ursprünglich war vorgesehen, dass beide Länder im Rahnen des Programms Tactical Edge Networking (TEN) ein so genanntes Combat Net Radio gemeinsam einführen. Da dies jetzt nicht umgesetzt wird, erwarten Beobachter, dass das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw in Kürze den Ausschreibungsprozess für Führungsfunkgeräte für die ersten beiden Kräftedispositive im Rahmen der Digitalisierung landbasierter Operationen starten wird.

Wie aus der Antwort der Bundesregierung weiter hervorgeht, prüfen die Niederlande und Deutschland gegenwärtig die strategische Neuausrichtung des Programms TEN. Die Kommunikation zu den Verzögerungen des Programmfahrplans erfolge auf der Ebne Staatssekretäre, Stellvertreter des Generalinspekteurs, Abteilungsleiter und Lenkungsausschüsse.

Wann im Rahmen von TEN die ersten gemeinsamen Beschaffungen erfolgen sollen, konnte die Bundesregierung mit Verweis auf die gegenwärtig laufende Neuausrichtung nicht beantworten. „Grundsätzlich wird eine gemeinsame Beschaffung angestrebt“, heißt es in der Antwort. Sei dies nicht zeitgerecht möglich, oder seien die Rand- und Rahmenbedingungen zu unterschiedlich, werde eine nationale Beschaffung durchgeführt.  Laut Bundesregierung besteht weiterhin die grundsätzliche Absicht beider Nationen, die Kooperation TEN fortzusetzen.
lah/19.4.2021