Am heutigen Mittwoch soll der Haushaltsausschuss des Bundestages mit der Freigabe einer Milliardensumme den Weg frei machen für die Modernisierung der deutschen Luftverteidigung. So liegen dem Ausschuss zwei so genannte 25-Mio-Vorlagen für die Beschaffung der beiden Systeme Arrow 3 und Iris-T SLM vor. Das „Arrow 3“-System, das von IAI und Boeing entwickelt wurde, wird in einem Regierungsgeschäft direkt bei der israelischen Regierung beschafft. Die Haushälter sollen dafür in einem ersten Schritt 560 Millionen Euro freigeben, damit bereits im Jahr 2025 eine Anfangsbefähigung erreicht wird. Die Mittelfreigabe ermöglicht die Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung über eine vorvertragliche Vereinbarung. Im Paket sind auch die zugehörigen Lenkflugkörper enthalten.
Presseberichten zufolge rechnet das Verteidigungsministerium mit Gesamtkosten für Arrow 3 von knapp vier Milliarden Euro. Im Sondervermögen für die Bundeswehr, aus dem das Abwehrsystem, das anfliegende Raketen im Weltraum bekämpfen soll, bezahlt wird, sind bislang nur drei Milliarden Euro dafür ausgewiesen. Dem Vernehmen werden auch erhebliche Summen in die Infrastruktur für Arrow 3 fließen. Hier laufen gegenwärtig offenbar geologische Studien, ob der Untergrund am geplanten Standort wichtiger Komponenten des Systems den Ansprüchen genügt.
Darüber hinaus sollen im Rahmen einer weiteren 25-Mio-Vorlage insgesamt sechs Feuereinheiten des Luftverteidigungssystems Iris-T SLM im Gesamtvolumen von rund 950 Millionen Euro beim Hersteller Diehl beschafft werden. Offenbar hatte das BMVg aufgrund des Krieges in der Ukraine kurzfristig entschieden, die Lücken bei der Luftverteidigung der Bundeswehr schnellstmöglich zu verringern und deshalb das Sofortprogramm Iris-T SLM aufgelegt, das ebenfalls aus dem Sondervermögen bezahlt wird. Dem Vernehmen nach soll die erste Feuereinheit bereits 2024 zulaufen, eine weitere 2025, im Folgejahr dann drei und im Jahr 2027 die letzte. Das System ist bereits in der Ukraine im Einsatz und hat sich dort als sehr leistungsfähig erwiesen. Die Luftwaffe, die bisher nicht über Iris-T SLM verfügt, hat bereits umfassende Kenntnisse über das System erworben und kann ukrainische Bedienmannschaften daran ausbilden.
lah/14.6.2023
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