Das Verteidigungsministerium sieht auf Grund zeitlicher Verzögerungen und zu erwartender zeitintensiver Vertragsverhandlungen die noch in diesem Jahr angestrebte 25-Mio-EUR-Vorlage für das Luftverteidigungssystem MEADS/TLVS „auf dem kritischen Pfad“. Für die geplante Realisierung des Vorhabens seien zwar keine „Showstopper“ identifizierbar, die noch im Jahr 2016 angestrebte erste parlamentarische Befassung erscheine aber zwischenzeitlich „sehr ambitioniert“, schreibt das Ministerium in seinem dritten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.
Sollte die Befassung nicht erfolgen, würde sich auch der Vertragsabschluss ins kommende Jahr verschieben. Damit wäre erneut ein Meilenstein nicht rechtzeitig erreicht worden. Das Ministerium hatte mit deutlicher Verzögerung erst am 29. Februar den Generalauftragnehmer MBDA zur Angebotsabgabe aufgefordert. Offenbar hatten rechtliche Prüfungen zu der späten Aufforderung geführt.
So schreibt das Ministerium in dem Bericht, dass für die Qualitätssicherung bei Verträgen für Großprojekte unter anderem eine externe Kanzlei unter Vertrag genommen wurde, „die das Projekt bis zur ersten parlamentarischen Befassung begleitet“. Basierend auf den technischen Besonderheiten des ausgewählten Lösungsvorschlages sei eine Vergabentscheidung ohne Teilnahmewettbewerb getroffen worden, die zusätzlich durch ein externes juristisches Gutachten bestätigt worden sei.
Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, soll MBDA das Angebot noch vor August dieses Jahres – also direkt in der Sommerpause – einreichen. Danach würden die Detailverhandlungen zwischen MBDA und dem Ministerium erfolgen.
Bei der ersten parlamentarischen Befassung soll laut BMVg neben dem Entwicklungsvertrag auch eine vorgezogene Beschaffung von Langläuferteilen für das Modul Einsatzprüfung thematisiert werden. Außerdem hat das Ministerium Studien zur „frühen Mitigation wesentlicher Risiken in der Realisierung“ in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse Ende Juni und Ende September vorliegen sollen.
lah/29.4.2016
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