Rüstungsausgaben sollen bis 2030 deutlich steigen

Das Bundesverteidigungsministerium plant offenbar, seine Ausgaben für Waffen und Material in den kommenden Jahren deutlich aufzustocken. Presseberichten vom Dienstag zufolge sollen bis zum Jahr 2030 rund 130 Mrd EUR in Rüstungskäufe sowie Forschung und Entwicklung fließen.

Während das Verteidigungsministerium dazu am Dienstag keine Stellung nehmen wollte, geht Tobias Lindner, Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, von Mehrausgaben in Höhe von 50 Mrd EUR für den genannten Zeitraum aus. Gleichzeitig habe die Ministerin angekündigt, bestehende Obergrenzen für Waffensysteme aufzuheben. Lindner fordert, dass zunächst bestehende Probleme gelöst werden sollten, bevor neues Material beschafft werde. So sei der Klarstand weiterhin zu niedrig, während die Wartung nicht ausreiche.

„Ich habe derzeit kein Vertrauen darin, dass die Bundeswehr zusätzliche Fahrzeuge instand halten und nachhaltig betreiben könnte und diese nicht auch im Sumpf des niedrigen Klarstandes versacken“, schreibt der Grünen-Abgeordnete. Er kritisiert überdies, dass das Beschaffungswesen gegenwärtig an erheblichen Effizienz- und Managementproblemen leidet.

Die Aufhebung der Obergrenzen erfolge Monate bevor ein neues Weißbuch veröffentlicht werden soll. Mit diesem Vorgehen entwerte die Ministerin ihr eigenes Weißbuch – schließlich scheine es keine Relevanz für zentrale Strukturentscheidungen zu haben, so Lindner weiter.

Unterstützung bekommt die Ministerin dagegen von der eigenen Fraktion. Die CDU/CSU-Fraktion fordere eine deutliche Erhöhung des Verteidigungshaushalts sowie eine Anpassung der Personalstärke der Bundeswehr, schreibt der verteidigungspolitische Sprecher der Union im Bundestag. Entsprechende Planungen werden seiner Aussage zufolge in den nächsten Monaten innerhalb der Koalition beraten.
lah/26.1.2016