Nachdem das Verteidigungsministerium heute offiziell die Verschiebung eines Vertragsabschlusses für das zukünftige Luftverteidigungssystem TLVS/MEADS in die kommende Legislaturperiode bekanntgegeben hat, kommt Kritik von der Opposition im Bundestag.
Obwohl das Ende einer Legislaturperiode „so überraschend wie Weihnachten“ komme, müsse Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun eingestehen, dass ihr die Zeit wegrenne und sie die Reißleine ziehen müsse, bemängelt der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Tobias Lindner. „Die alleinige Verantwortung dafür will sie nun auf die Industrie abwälzen, obwohl ihr hätte klar sein müssen, dass neue und in vielen Punkten richtige Rahmenbedingungen für Verträge langwierige Verhandlungen nach sich ziehen werden“, wird Lindner in einer Mitteilung seines Büros zitiert. Dabei habe von der Leyen MEADS zu einem der Beispiele erklärt, anhand derer sie „alles anders und vieles besser“ bei Rüstungsvorhaben machen wolle.
Fachkreise waren bereits im Januar davon ausgegangen, dass das Vorhaben den Bundestagsausschüssen nicht mehr vor der Wahl zugehen würde. Gut informierten Kreisen zufolge wird sich auch die für März vorgesehene Abgabe des nachgebesserten TLVS/MEADS-Angebotes durch den Generalunternehmer MBDA höchstwahrscheinlich verzögern.
Lindner sieht sich in seiner Ablehnung des MEADS-Vorhabens durch die Verschiebung bestätigt. Es sei fraglich, ob das Projekt in der kommenden Legislaturperiode tatsächlich realisiert werde. „Angesichts der ungeklärten und nach allen Informationen weiter steigenden Kosten muss das Ministerium prüfen, ob ein neues Luftverteidigungssystem wirklich notwendig und sinnvoll ist, oder das vorhandene Patriot-System ertüchtigt werden kann“, heißt es in dem Lindner-Statement.
lah/12/7.3.2017
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