Die EU-Mitgliedsstaaten wollen die strategische Rolle Europas stärken und mehr in die gemeinsame Sicherheitspolitik investieren. Während eines gemeinsamen Treffens in Brüssel am vergangenen Dienstag beschlossen die Außen- und Verteidigungsminister der EU gemeinsame Projekte zur Stärkung der Allianz in Sicherheitsfragen, wie das BMVg in einer Meldung schreibt. Ziel der Projekte sei es, die Einsatzbereitschaft der EU-Sicherheitskräfte in Krisensituationen zu stärken und zu schnellen und nachhaltigen Einsätzen zu befähigen.
Im Rahmen der geplanten Maßnahmen soll ein gemeinsames Planungszentrum für Auslandseinsätze aufgebaut werden. Ferner wollen die EU-Staaten die eigenen Kompetenzen in der militärischen Aufklärungsarbeit erweitern, beispielsweise mit dem Einsatz von Drohnen und Satellitentechnik. Darüber hinaus sei geplant, die gemeinsamen Kosten der Mitgliedsstaaten für Auslandmissionen neu zu überarbeiten, schreibt das Ministerium.
Verteidigungsministerin von der Leyen hatte mit ihrem französischen Amtskollegen Le Drian bereits im September konkrete Vorschläge zur Stärkung einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) formuliert. Nach Angaben der Ministerin haben sich nun alle 28 EU-Staaten „hinter einen gemeinsamen Plan versammelt“. Aktuell sei der politische Wille da, die Sicherheitspolitik der EU auszubauen und als Allianz mehr Verantwortung zu übernehmen.
Eine Europäische Verteidigungsunion ist laut von der Leyen keine Konkurrenz, sondern eine wirksame Ergänzung zur NATO. „Wir brauchen beide, die Europäische Union und die NATO“, so die Ministerin. Zusätzlich zu der nordatlantischen Allianz könne die EU mit ihren zivilen und militärischen Fähigkeiten Regionen, die nicht zur NATO gehören, stabilisieren und in Konfliktfällen unterstützen.
iwa/12/18.11.2016
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