Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat sich am gestrigen Mittwoch direkt nach seiner regulären Sitzung auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der vermuteten Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der Vergabe von Beraterverträgen geeinigt. Während formal der gesamte Verteidigungsausschuss auch als Untersuchungsausschuss fungiert, soll die Sacharbeit auf einen Unterausschuss mit neun Mitgliedern übertragen werden. Ziel dieses Vorgehens sei es, den Verteidigungsausschuss handlungsfähig zu halten und nicht durch die Untersuchung zu blockieren, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich, der auch den Unterausschuss leiten wird.
Eingesetzt wurde der Ausschuss, der auf einen Antrag von FDP, Grünen und der Linken zurückgeht, dem Vernehmen nach mit den Stimmen dieser drei Fraktionen und der AfD. Geplant ist demnach, dass der Untersuchungsausschuss immer im Anschluss an den Verteidigungsausschuss tagt. Nach Aussage von Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen, werden die geplanten Zeugenbefragungen öffentlich sein, soweit keine sicherheitsrelevanten Themen berührt werden. Lindner geht davon aus, dass die Zeugenbefragung zunächst auf Sachbearbeiterebene startet bis zum Schluss dann Staatssekretäre und die Ministerin befragt werden. Seinen Worten zufolge haben die Grünen bereits 149 Anträge vorbereitet.
Wie es heißt, soll der Untersuchungsausschuss bis zur Sommerpause abgeschlossen werden. Laut Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der verteidigungspolitischen Sprecherin der FDP, hat sich ihre Fraktion mit den Grünen darauf verständigt, vom BMVg erhaltene Informationen untereinander auszutauschen.
Nicht behandelt wurde gestern im Verteidigungsausschuss das Thema Gorch Fock. Presseberichten zufolge soll sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dafür entschieden haben, zunächst an der Grundüberholung festzuhalten. Nach Aussage von Ingo Gädechens, dem Marinespezialisten der CDU-Fraktion, sollen die Arbeiten an dem Schiff soweit fortgesetzt werden, dass es schwimmfähig ist und selbständig das Dock verlassen kann. Dann könne die Ministerin entscheiden, ob an dem aktuellen Generalunternehmer festgehalten oder ein neuer gesucht werde. Nachdem bis jetzt bereits 69 Mio EUR für die Überholung gezeichnet worden seien, müssten weitere 11 Mio EUR aufgewendet werden, um die Gorch Fock schwimmfähig zu machen. Insgesamt sollen nicht mehr als 135 Mio für die Modernisierung ausgegeben werden.
Gädechens wies darauf hin, dass ein neues Ballast-Konzept für die Dreimast-Bark umgesetzt werden muss, da das Schiff durch die Verwendung leichterer Stahlplatten und den Wegfall schwerer Kabelstränge deutlich leichter geworden sei. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass das Schiff nach dem Ausdocken umkippe. Wie es aus Schiffbauerkreisen heißt, sind für die grundüberholte Gorch Fock aus ästhetischen Gründen auch die Aufbringung von „Fake-Nieten“ vorgesehen. Denn das Vernieten von Stahlplatten – wie beim Bau des Schiffes noch üblich – ist längst keine gängige Praxis mehr auf deutschen Werften.
lah/31.1.2019
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