Rekord bei 25-Millionen-Euro-Vorlagen

Mit den gestrigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat das Verteidigungsministerium in diesem Jahr insgesamt 55 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Gesamtvolumen von fast 47 Milliarden Euro auf den Weg gebracht und damit mehr als in irgendeinem anderen Jahr. Mehr als die Hälfte dieser Mittel kommen nach Angaben des BMVg aus dem Sondervermögen Bundeswehr.

Beschaffungsprojekte, die mehr als 25 Millionen Euro kosten, müssen dem Parlament zur Billigung vorgelegt werden. Wie es in der Mitteilung des BMVg weiter heißt, wurden etwa zwei Drittel des Sondervermögens bereits vertraglich gebunden. So konnten große Beschaffungsprojekte wie zusätzliche Seefernaufklärer Boeing P-8A Poseidon, weitere Schützenpanzer Puma, Schwere Transporthubschrauber Chinook oder das Luftverteidigungssystem Arrow eingeleitet werden.

20 dieser 55 Vorlagen über insgesamt rund 24 Milliarden Euro würden aus dem Sondervermögen finanziert – also mehr als die Hälfte der gesamten freigegebenen Mittel.

Das Geld fließe nicht nur in klassische Rüstungsprojekte, sondern auch in Vorhaben, die für die technische Einsatzbereitschaft der Truppe wichtig seien. Der Kauf der Warnow-Werft oder die Ertüchtigung der Infrastruktur für den F-35-Kampfjet sind Beispiele für solche Investitionen in Logistik und Infrastruktur.

Durch Maßnahmen zur Beschleunigung von Abläufen und insgesamt rund 60.000 Direktbeschaffungen unter jeweils 5.000 Euro wurde auch im Bereich der Investitionen unterhalb der 25-Millionen-Euro-Grenze ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht.
lah/12/14.12.2023