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Haushaltsausschuss billigt Vorlagen für Heron TP und HIL

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Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung für zwei sogenannte 25-Mio-Vorlagen für Rüstungsprojekte grünes Licht gegeben. Wie das BMVg in einer Mitteilung schreibt, gehört dazu auch eine Vertragsänderung mit dem zivilen Betreiber  der Drohne German Heron TP, um einen Demonstrationsbetrieb in Deutschland zu ermöglichen.

Der German Heron TP (GHTP) ist eine so genannte MALE-Drohne (Medium Altitude Long Endurance). Das heißt, sie operiert in mittleren Flughöhen, hat eine große Reichweite und wird vom Boden ferngesteuert. Sie ermöglicht mit ihren Kameras eine dauerhaft abbildende Aufklärung in Echtzeit und die Überwachung großer Geländeabschnitte. Gegenüber der bisher genutzten Heron 1 verfügt der GHTP über verbesserte Flugeigenschaften, kann bei jedem Wetter Aufklärungsergebnisse liefern und zur Unterstützung von Bodenkräften auch bewaffnet werden.

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Mit seiner Entscheidung hat der Haushaltsausschuss nun den Weg frei gemacht für einen sechsmonatigen Demonstrationsbetrieb des Projekts GHTP in Deutschland, mit dem das System im deutschen Luftraum erprobt werden kann. Die Luftfahrzeuge samt Unterstützungsleistungen stellt der zivile Betreiber Airbus DS Airborne Solutions GmbH (ADAS) der Bundeswehr zur Verfügung. Der Demonstrationsbetrieb mit dem GHTP für die Zwecke der Landes- und Bündnisverteidigung soll am Standort Jagel nahe Schleswig stattfinden, wo auch das Taktische Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“ stationiert ist.

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Seit Ende vergangenen Jahres hat das israelische Drohnensystem eine Musterzulassung für den Betrieb in Deutschland. Wie da BMVg weiter schreibt, ist der  GHTP ein marktverfügbares System mit Modifikationen für die Einsatzbelange der Bundeswehr und soll bis zur Einführung der Eurodrohne ab 2030 die Fähigkeit zur Aufklärung, Überwachung und Unterstützung der Kräfte am Boden übernehmen.

Durch die Vertragsänderung für den Einsatzbetrieb und die zusätzlich beauftragten Leistungen zur Herstellung der Informationssicherheit des Systems sowie zur Anpassung der Ersatzteilversorgung entstehen laut BMVg Ausgaben in Höhe von 59 Millionen Euro. Diese werden aus dem regulären Verteidigungshaushalt finanziert.

Neue Mittel für die HIL

Überdies hat der Haushaltsausschuss einer Vertragsänderung mit der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) GmbH zugestimmt. Die HIL – eine hundertprozentige Tochter des Bundes – wartet militärisches Großgerät für die Landstreitkräfte der Bundeswehr.  Entsprechend den ausgeweiteten Aufgaben der Bundeswehr und der Refokussierung auf den Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung sollen die Kapazitäten der HIL noch weiter erhöht und die Leistungen weiterentwickelt werden. Die gestern bewilligten 13,4 Milliarden Euro für den Zeitraum 2024 bis 2034 werden aus dem regulären Verteidigungshaushalt finanziert und sind eine der größten 25-Millionen-Euro-Vorlagen des aktuellen Haushaltsjahres.
lah/12/9.11.2023