Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung in dieser Woche der Beschaffung 3.000 digitaler Hand- und 500 digitaler Fahrzeugfunkgeräte zugestimmt. Wie das Verteidigungsministerium in einer Mitteilung weiter schreibt, erfolgt die Finanzierung aus dem Sondervermögen Bundeswehr. Die Funkgeräte werden demnach für rund 33,2 Millionen Euro beschafft, in dem Finanzvolumen sind auch Zubehör und Lizenzen enthalten.
Es handle sich um den ersten verbindlichen Auftrag auf der Basis eines Rahmenvertrags über den Kauf von insgesamt 15.227 Digitalfunkgeräten, schreibt das BMVg. Noch in diesem Jahr sollen die ersten Geräte der Bundeswehr zur Verfügung stehen – insbesondere den Truppenteilen, die als NATO-Eingreifkräfte gemeldet sind. Die Lieferung der Funkgeräte aus dieser Bestellung soll bis Ende 2024 abgeschlossen werden. Die neue Fernmeldeausstattung ist Teil des Rüstungsprogramms Digitalisierung Landbasierte Operationen (D-LBO).
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte bereits in seiner Sitzung am 30. November vergangenen Jahres dem Rahmenvertrag über die Beschaffung zugestimmt. Lieferant der Funktechnik ist das Unternehmen Elbit Systems.
Nach Angaben des Ministeriums müssen auch Bestellungen aus bereits gebilligten Rahmenverträgen mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro dem Ausschuss zur Zustimmung vorgelegt werden.
lah/12/2.3.2023
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