Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bei seiner Sitzung in der vergangenen Woche für eine 25-Millionen-Euro-Vorlage f zum weiteren Regelflugbetrieb der Bundeswehrsatelliten COMSATBw 1 und 2 bis zum 31. Dezember 2028 grünes Licht gegeben. Die Satelliten seien wichtige Bausteine im Gesamtsystem der Satellitenkommunikation der Bundeswehr, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit.
Der Vertrag mit der Airbus Defence and Space GmbH aus dem Jahr 2006, der nur noch bis zum 31. Dezember 2023 laufe, sehe eine Verlängerungsoption bis zum 31. Dezember 2028 vor. Mit seinem Beschluss habe der Haushaltsausschuss dieser Option nun zugestimmt. Damit kann der Betrieb der bundeswehreigenen Satelliten COMSATBw 1 und 2 ohne Unterbrechung fortgesetzt werden. Der Auftragswert beläuft sich laut Angaben auf rund 52,8 Millionen Euro.
Die Verlängerung sichert die autarke Satellitenkommunikation der Bundeswehr auch zukünftig, wie das BMVg schreibt. Die Satelliten gewährleisten demnach die Verbindung zu dislozierten Einsatzkräften und stellen ihre Kommunikation sicher. Das sei für die Landes- und Bündnisverteidigung ebenso unverzichtbar wie für Auslandseinsätze.
Der Weiterbetrieb beider Satelliten sichere der Bundeswehr zudem auch künftig deren Positionen im Orbit und ihre Frequenzrechte. Diese seien für die Sicherheitsinteressen Deutschlands von herausragender Bedeutung und decken unter anderem Europa sowie die Ostflanke ab.
Ebenso wie COMSATBw 1 und 2 wird eine große Bodenstation in Weilheim bis zum 31. Dezember 2028 weiterbetrieben. Deren weiterer Finanzierung hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits am 19. Mai 2022 zugestimmt.
lah/12/13.2.2023
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