Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages in der vergangenen Woche bei mehreren 25-Mio-EUR-Vorlagen noch Informationsbedarf hatte, wurden diese am Mittwoch wie erwartet genehmigt.
Nach Angaben des BMVg gehören zu den jetzt gebilligten Projekten die Beschaffung von Ersatztriebwerken für den A400M. Insgesamt sollen rund 300 Mio EUR in Ersatzteile für den Transportflieger fließen. Laut Ministerium hat der Haushaltsausschuss überdies beschlossen, weitere 13 A400M in der Luftwaffe zu betreiben, mit dem Ziel diese nach Möglichkeit in eine internationale Kooperation einzubinden.
Darüber hinaus gab es grünes Licht für die Anschaffung von so genannten Software defined Funkgeräten im Rahmen des Vorhabens SVFUA. Das Projektvolumen liegt bei etwa 81 Mio EUR. Die Funkgeräte sollen in 50 Fahrzeuge des Typs Boxer und Puma eingebaut werden. Das dürfte nach langer Verzögerung der erste Schritt auf dem Weg zu einer voll digitalisierten Heeresbrigade in der kommenden Dekade sein
Für den Kampfpanzer Leopard beschafft die Bundeswehr 5.000 „High Explosive“ Patronen des Kalibers 120 mm x 570. Diese als DM 11 bezeichnete Munition soll nach Programmierung in der Luft detonieren können und eine hohe Streuwirkung aufweisen. Die Kosten liegen bei rund 45 Mio EUR. Die Bundeswehr denkt offenbar auch über den Abschluss von Rahmenverträgen bei der Munitionsbeschaffung nach. Rheinmetall hat bereits derartige Verträge mit der britischen Armee abgeschlossen. Möglicherweise gibt es aber auch noch andere Anbieter, die in Frage kommen.
Laut Ministerium sollen rund 122,6 Mio EUR in den Erhalt von Fahrzeugen und Kampffahrzeugen fließen. Genehmigt wurde vom Ausschuss ein Anschlussvertrag mit der Zentralen Bundeswehr Ersatzteil Logistik (ZEBEL) über den Weiterbetrieb.
Während das Beschaffungsvorhaben Heron TP in letzter Minute am politischen Widerstand gescheitert ist, hat der Haushaltsausschuss den Leasingvertrag für das Heron-1-System (SAATEG) für die Einsatzländer Afghanistan und Mali bis Februar 2019 gebilligt. Kostenpunkt: 68,41 Mio EUR.
Nachdem in der Vorwoche bereits drei Modernisierungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma gebilligt wurden, haben die Haushälter diese Woche auch der Einführung einer sekundären, turmunabhängigen Waffenanlage für rund 93 Mio EUR zugestimmt.
lah/12/29.6.2017
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