Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für neue Korvetten

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag die Beschaffung von fünf neuen Korvetten für die Deutsche Marine im Volumen von 1,5 Mrd EUR grundsätzlich abgesegnet, wie es aus Ausschusskreisen hieß. Unklar ist im Augenblick offenbar noch, ob dafür eine Ausschreibung erforderlich ist, oder ob eine Direktbeschaffung eines zweiten Loses der Korvette K130 bei Lürssen und TKMS erfolgen soll. Offenbar präferiert das Verteidigungsministerium die zweite Lösung. Die beiden Werften hatten für den Bau der bereits in der Marine eingesetzten fünf Korvetten der Klasse K130 eine Arbeitsgemeinschaft gebildet und besitzen die Designrechte.

Wie es aus der Marine heißt, wird eine Direktbeschaffung von möglichst typgleichen Korvetten angestrebt, um Synergien bei Ausbildung, Logistik und Instandhaltung zu realisieren. Eine Ausschreibung würde den Prozess überdies verzögern und zu einem späteren Zulauf der Schiffe führen. Während die Marine mit dem  Einsatzbeginn der neuen Schiffe Ende dieser Dekade kalkuliert, halten gut informierte Kreise einen Zulauf vor Mitte 2021 für unrealistisch.

Bei der Bewilligung des Haushaltsausschusses handelt es sich zunächst um eine so genannte Verpflichtungsermächtigung, mit der Haushaltsmittel über mehrere Jahre gebunden werden. Bevor die Mittel final freigegeben werden, muss zunächst der Beschaffungsprozess durchlaufen werden und der endverhandelte Vertrag vorliegen. Diesen müssen Verteidigungs- und Haushaltsausschuss genehmigen. Wie Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, am Mittwoch am Rande einer Ausschusssitzung sagte, rechnet er nicht mehr mit einer Bewilligung in der laufenden Legislaturperiode.

Das Ministerium begründet den vor wenigen Wochen bekannt gewordenen Plan zur Beschaffung der fünf Schiffe mit gestiegenen Anforderungen der NATO, die erst im Sommer beschlossen wurden. Nach Aussage eines Marinesprechers fordert die NATO von Deutschland ab 2018 zwei zusätzliche Korvetten in der höchsten Bereitschaftsstufe für den Einsatz in Randmeeren, wie etwa der Ostsee. Da aus dem bestehenden Geschwader von fünf Schiffen aufgrund von Werftliegezeiten und Ausbildungsaufgaben immer nur jeweils zwei für NATO-Aufgaben verfügbar sind, wird ein zweites Geschwader benötigt.
lah/11.11.2016

Die englische Version des Artikels ist unter www.defensenews.com erschienen.