Parlamentskommission kritisiert Stopp von BODLUV

Die Geschäftsprüfungskommission der eidgenössischen Räte (GPK) bewertet den  vorläufigen Stopp des Projektes zu bodengebundenen Luftabwehr BODLUV im vergangenen Frühjahr als „nicht zweckmäßig“.  „Das Projekt war zu diesem Zeitpunkt auf Kurs und die Evaluation möglicher Systeme zur bodengestützten Luftabwehr stand kurz vor dem Abschluss“, schreiben die Kommissionsmitglieder in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.

Der Schweizer Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte das Vorhaben im März 2016 auf Eis gelegt, nachdem in den Medien Informationen veröffentlicht worden waren, wonach die im Rahmen von BODLUV zu beschaffenden Boden-Luft-Flugkörper  Iris-T  SL von der deutschen Firma Diehl und  CAMM-ER von MBDA Großbritannien  angeblich Schwächen hinsichtlich Reichweite und Allwetterfähigkeit aufweisen.

Gegenüber der GPK hat Parmelin seinen Entschluss damit begründet, dass er sich nicht angemessen über das Projekt informiert fühlte. „Dies vermag den Entscheid aus Sicht der GPK aber nicht zu rechtfertigen, denn seinem Informationsbedürfnis hätte er mit anderen Massnahmen entsprechen können“, schreiben die Prüfer.  Vor diesem Hintergrund beurteile die GPK den Sistierungsentscheid als weder sachlich noch politisch nachvollziehbar.

Es habe keine Fakten, keine wesentlichen Probleme im Projekt und insbesondere keine unkontrollierte Kostenentwicklung gegeben, welche einen sofortigen Entscheid erforderten. Letztlich habe  das Einfrieren des Projekts in der Evaluationsphase dazu geführt, dass rund 20 Mio CHF für die Beschaffungsvorbereitung ausgegeben wurden, ohne abschließende Daten zu  getesteten Systemen zu erhalten.

„Aufgrund der erwähnten Befunde fordern die GPK den Bundesrat daher auf, dafür zu sorgen, dass die abgebrochene Evaluation rasch wieder aufgenommen und abgeschlossen wird“, heißt es in dem Bericht.
lah/27.1.2017