Nur wenige Tage nach der Ankündigung der Bundesregierung zur Lieferung von 14 Kampfpanzern Leopard 2A6 an die Ukraine aus Bundeswehrbeständen hat das BMVg das Bundeswehr-Beschaffungsamt BAAINBw beauftragt, die Wiederbeschaffung der abzugebenden Kampfpanzer umzusetzen. Dies geht aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Hitschler, vom 16. Februar auf eine schriftliche Anfrage von Ingo Gädechens (CDU) hervor.
Gädechens, Mitglied im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für Verteidigungsangelegenheiten, hatte gefragt, wie viele Kampfpanzer Leopard 2 die die Bundesregierung im Zuge der Abgabe an die Ukraine nachzubeschaffen plane. Dazu hatte er um Angabe der zeitlichen Meilensteine für den Beginn des Beschaffungsprozesses, den Abschuss des Beschaffungsvertrages sowie des Zulaufs des ersten sowie des letzten beschafften Kampfpanzers gebeten.
Wie Hitschler weiter ausführte, wird die Leistungsbeschreibung derzeit finalisiert. Im März solle der Auftragnehmer zum Angebot aufgefordert werden. Der Abschluss eines Beschaffungsvertrages werde umgehend nach der parlamentarischen Billigung der erforderlichen 25-Mio-Euro-Vorlage geplant. Die Zeitlinien zur Auslieferung ergeben sich in Abhängigkeit des zu verhandelnden Vertrages, so Hitschler.
Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Interview mit dem Spiegel sagte, strebt er an, bis zum Sommer unterschriftsreife Verträge mit der Industrie zu haben. Im Vertrauen darauf würden die Unternehmen bereits Stahl und Triebwerke bestellen, so der Minister.
Das Volumen des Beschaffungsvertrag wird im mittleren dreistelligen Millionen Euro-Bereich erwartet. Dafür könnten Finanzmittel aus dem Ertüchtigungstitel Ukraine im Einzelplan 60 eingesetzt werden. Das setzt voraus, dass mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesfinanzministerium das Einvernehmen über Zweckbestimmung und Höhe der Ausgaben hergestellt wird.
Wenn die Vertragsverhandlungen und die erforderlichen interministeriellen Abstimmungen sowie die parlamentarische Billigung schnell genug ablaufen, könnte der Vertrag noch im zweiten Quartal abgeschlossen werden. Das lässt noch keine Rückschlüsse auf mögliche Liefertermine zu. Der Verteidigungsminister kalkuliert mit Lieferzeiten von zwei bis zweieinhalb Jahren.
gwh/lah/24.2.2023
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