Durch die Abgabe von Waffen und Material an die Ukraine hat sich der Ausrüstungsstand des Deutschen Heeres in den vergangenen Monaten weiter verschlechtert. Insbesondere der Transfer von 14 deutschen Panzerhaubitzen 2000 an die ukrainischen Streitkräfte dürfte die eigenen Artilleriefähigkeiten deutlich geschwächt haben.
Um die an die Ukraine übergebenen Haubitzen zu ersetzen, will das Bundesverteidigungsministerium nun bis zu 14 Panzerhaubitzen 2000 nachbeschaffen. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage von Jens Lehmann, direkt gewählter CDU-Bundestagsabgeordneter aus Leipzig und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Wie der Parlamentarische Staatssekretär im BMVg Thomas Hitschler in der Antwort seines Hauses schreibt, plant das Bundesministerium der Verteidigung, bis zu 14 Panzerhaubitzen des Typs PzH 2000 mit Mitteln aus dem Einzelplan 60 „vorbehaltlich der Herstellung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium der Finanzen (gemäß Haushaltsvermerk Nr. 6 zu Kapitel 6002 Titel 687 03)“ zu beschaffen. Es sei beabsichtigt, die hierfür erforderliche Vorlage den Ausschüssen des Deutschen Bundestages im laufenden Jahr zur billigenden Kenntnisnahme vorzulegen, so Hitschler.
Im Rahmen des genannten Titels im Einzelplan 60 sind für das laufende Jahr insgesamt 2,2 Milliarden Euro für die „Ertüchtigung von Partnerstaaten im Bereich Sicherheit, Verteidigung und Stabilisierung“ vorgesehen. Davon u der größte Teil für die Unterstützung der Ukraine vorgesehen sein.
Wie eine Sprecherin des BMVg bereits Ende vergangenen Jahres unserer Redaktion erläuterte, sollen sämtlichen Ersatzbeschaffungen für Bundeswehr-Material, das an die Ukraine abgeben wird, aus dem Einzelplan 60 finanziert werden. Unter Punkt 6 des Titels 687 03 heißt es denn auch: „Ersatzbeschaffungen für Material, das zum Zwecke einer zeitgerechten Ertüchtigung aus den eigenen Beständen der Bundeswehr abgeben wurde, können im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen aus diesem Titel finanziert werden.“
Gut informierten Kreisen zufolge wäre im Rahmen eines Vertrages mit dem Haubitzen-Hersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW) auch denkbar, zusätzliche Optionen für weitere Selbstfahrgeschütze aufzunehmen. Diese könnten dann womöglich abgerufen werden, falls weitere Geschütze an die Ukraine aus dem Bundeswehr-Bestand geliefert werden sollten.
Die Abgabe der 14 Bundeswehr-Haubitzen war in enger Kooperation mit den Niederlanden erfolgt, die ebenfalls Waffensysteme des gleichen Typs an die Ukraine abgegeben haben. Beide Länder arbeiten auch eng bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten zusammen.
Der Abgeordnete Jens Lehmann kommentiert die Antwort des BMVg mit den Worten: „Ich bin sehr froh, dass die Bundeswehr Ersatz für ihre abgegebenen Panzerhaubitzen erhalten soll. Diese Planungen sind erstmal gut für das Heer. Leider sind es bis jetzt nur Planungen des BMVg, konkret sieht anders aus. “
Seiner Meinung nach hätte die Nachbeschaffung viel früher eingeleitet werden müssen. „Angesichts des Krieges in der Ukraine und begrenzter industrieller Ressourcen zählt jeder Tag. Deshalb verlange ich, dass die dafür erforderlichen Vorlagen schnellstmöglich den zuständigen Ausschüssen im Deutschen Bundestag vorgelegt werden und nicht irgendwann im Laufe des Jahres 2023“, so Lehmann.
lah/4.1.2023
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