Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat angekündigt, dass Deutschland 5.000 Helme in die Ukraine liefern wird. Die Politikerin machte die Ankündigung im Anschluss an ihren Besuch des Verteidigungsausschusses des Bundestags heute in Berlin vor Pressevertretern. Damit reagiere man auf eine Anfrage der Ukraine, sagte Lambrecht. Sie setze auch auf das Normandie-Format bei den Verhandlungen, um den Ukraine-Konflikt friedlich zu lösen. Die Ministerin betonte, dass Russland rote Linien aufgezeigt werden müssten. So ist für sie die Gültigkeit des Völkerrechts nicht verhandelbar, ebenso wenig wie Souveränität von Staaten. Darüber hinaus wird Deutschland die Lieferung eines Feldlazaretts in die Ukraine finanzieren, wie bereits vor einigen Tagen mitgeteilt wurde.
Nach Angaben der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, muss überdies geklärt werden, ob die Bundeswehr überhaupt noch in Mali erwünscht ist. Nach Einschätzung der FDP-Politikerin sind in dem afrikanischen Land nicht nur Söldner der russischen Wagner-Gruppe aktiv, sondern es befinde sich auch reguläres russisches Militär vor Ort. Für die Verteidigungspolitikerin stellt sich deshalb die Frage, ob es ein Zufall sein kann, dass Russland während der Ukraine-Krise in Afrika ganz deutlich auftritt und quasi „mehrere Fronten“ aufmache.
lah/26.1.2022