41 Projekte bereit für den Vertragsschluss

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will die Bundeswehr möglichst schnell mit modernem Gerät ausstatten.  So habe ihr Ministerium bereits 65 Vorhaben identifiziert, die aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr finanziert werden sollen. Davon seien 41 bereits haushalterisch „ganz klar abgesichert“ und könnten jetzt zum Vertragsschluss gebracht werden, sagte die Verteidigungsministerin gestern bei ihrer Rede zum Einzelplan 14 im Bundestag.

Bereits zuvor war kommuniziert worden, dass der Schwere Transporthubschrauber (STH) sowie die Kampfflugzeuge des Typs F-35 aus dem Sondervermögen bezahlt werden sollen. Lambrecht kündigte an, dass 2026 die ersten STH und F-35 als Tornado-Nachfolger der Bundeswehr geliefert werden. Bereits 2024 komme die Drohnenbewaffnung in die Truppe, sagte die Ministerin. Eine frühere Bewaffnung der Drohnen war unter den Unions-Ministerinnen Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer wiederholt am Widerstand der SPD gescheitert.

„Wir werden nicht nachlassen bei der Unterstützung der Ukraine“, betonte Lambrecht, räumte aber gleichzeitig ein, dass die Bundeswehr kaum noch Material zur Verfügung stellen könne. Sie verwies in diesem Zusammenhang auf die Fortschritte beim so genannten Ringtausch, bei dem Partnerländer im Gegenzug für die Abgabe von Rüstungsgüter an die Ukraine aus Deutschland Ersatz erhalten. Mit Griechenland befinde man sich bei einem solchen Ringtausch auf der Zielgeraden, sagte Lambrecht.
lah/8.9.2022