Dreizehn weitere Vorhaben für PESCO beschlossen

Die Verteidigungsminister der EU  haben bei ihrem Treffen am 12. November in Brüssel 13 weitere Projekte zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit im Rahmen der Permanent Structured Cooperation (PESCO) auf den Weg gebracht. Wie das BMVg in einer Mitteilung weiter schreibt, legen fünf  Projekte den Schwerpunkt auf Ausbildung, unter anderem in den Bereichen Cyberabwehr, Tauchen, Taktik, medizinische Unterstützung und Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen. Die anderen Projekte stärken die militärischen Fähigkeiten der EU zu Land, zur See und im Weltraum.

Deutschland habe die Koordinierung des Projekts „Cyber and Information Domain Coordination Centre“ (CIDCC) übernommen. Es sieht die Einrichtung einer Cyber-Koordinierungsstelle vor, um den Informationsaustausch sowie die Planung, Führung und Kontrolle von EU-Operationen und -Missionen in Cyberangelegenheiten zu verbessern. Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an dem ungarischen Projekt „Integrated European Joint Training and Simulation Centre“ (EUROSIM). Dem Vernehmen nach strebt Ungarn eine enge Anbindung seiner Landstreitkräfte an das deutsche Heer an.

Im März 2018 hatte der Rat die ersten 17 PESCO-Projekte verabschiedet und im November 2018 kamen weitere 17 Projekte hinzu. Mit dem aktuellen Beschluss erhöht sich die Zahl der laufenden Projekte auf 47, wie es in der Mitteilung weiter heißt. Mit der Koordinierung des CIDCC habe Deutschland nun für insgesamt sieben PESCO -Projekte die Federführung übernommen. Insgesamt 25 EU-Mitgliedstaaten nehmen an PESCO teil.
lah/12/15.11.2019