Bundesrat beschließt Beitritt zur Leopard-Betreibergruppe

Die Schweizer Regierung, der Bundesrat, hat in seiner heutigen Sitzung den Beitritt der Schweiz zur sogenannten LEOBEN-Gruppe genehmigt, in der sich die überwiegende Zahl der den Kampfpanzer Leopard  nutzenden Nationen zusammengetan hat.

Um den Betrieb und den Unterhalt der in der Schweizer Armee eingesetzten Leopard-2-Panzer sowie der darauf basierenden Systeme zu fördern, werde die Schweiz verstärkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Fahrzeuge ebenfalls nutzen, schreibt das schweizerische Verteidigungsministerium VBS dazu in einer Mitteilung.

Die Schweiz sei bereits in diversen internationalen Nutzergruppen aktiv, um sich mit Partnerstaaten über technische und beschaffungsrelevante Aspekte der betriebenen militärischen Systeme auszutauschen. Eine bilaterale Rahmenvereinbarung mit Deutschland aus dem Jahr 1985 ermögliche es dem Alpenland bereits heute, Teil der Arbeitsgruppen „Technik“ und „Nutzung“ für den Leopard-2-Panzer zu sein.

„Um an weiteren Arbeitsgruppen teilnehmen zu können, tritt die Schweiz nun der Betreibergruppe bei“, heißt es weiter. Der Bundesrat habe eine Vereinbarung, die den Beitritt zur Betreibergruppe regelt, genehmigt. Die Vereinbarung sei eine Ergänzung zum Memorandum of Understandig über die logistische Betreuung in der Nutzungsphase (ISS) und gemeinsame Maßnahmen bezüglich der auf Leopard 1 und Leopard 2 basierenden Systeme vom 6. Mai 2013.

Mitglieder der Betreibergruppe sind bislang Belgien, Brasilien, Chile, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Griechenland, Italien, Kanada, die Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Singapur, Spanien, die Türkei und Ungarn. Ein Beitritt zur LEOBEN-Gruppe ist nur möglich, wenn alle Mitglieder dem zustimmen.

Mit dem Anschluss an die Betreibergruppe könnten zukünftige Verbesserungen und Weiterentwicklungen gemeinsam mit anderen Leopard-Nutzern angegangen und Nutzungserfahrungen breiter abgestützt und ausgetauscht werden, schreibt das VBS. Die Partizipation ermögliche der Schweiz erhöhte Mitspracherechte und eröffne die Möglichkeit, an weiteren gemeinsamen Projekten zu auf Leopard-2-Panzern basierenden Systemen teilzunehmen.

Arbeitsgruppe zum Brückenlegesystem Leguan

Wie es weiter heißt, ist für die Schweiz aktuell insbesondere die Teilnahme an der untergeordneten Arbeitsgruppe zum Brückenlegesystem Leguan von Interesse. Ziel dieser Arbeitsgruppe sei es, einen einheitlichen Konfigurationsstatus des Brückenlegesystems Leguan zu schaffen und einen gemeinsamen Konstruktionsstandard zu wahren.

Die Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz werde durch die Teilnahme an der Betreibergruppe sowie den untergeordneten Arbeitsgruppen nicht beeinträchtigt.
lah/12/8.12.20213