Beschaffung von Patriot in finaler Phase

Die schwedische Regierung muss bis zum kommenden Monat endgültig über die Beschaffung des Luftverteidigungssystems Patriot in den USA entscheiden. Bis zum 10. August gelte die Angebotsbindefrist für das Vorhaben, erläuterte die Sprecherin des schwedischen Verteidigungsministers Peter Hultqvist auf Anfrage. Gegenwärtig sei jedoch die schwedische Beschaffungsbehörde FMV für Verhandlungen mit den US-Vertragspartnern zuständig und werde der Regierung in Kürze einen Vertragsvorschlag unterbreiten.

Mittlerweile stößt der Kauf von Patriot jedoch auf Kritik in Schweden. So fordert die liberale Partei  einen Stopp der Verhandlungen und einen Neustart. Die Liberalen kritisieren die hohen Kosten des Patriot-Kaufs, die bei über 10 Mrd SKR liegen sollen. Damit folge man dem Vorschlag des von der Regierung eingesetzten Analysten Ingemar Wahlberg, der den gleichen Kritikpunkt angebracht habe, sagte ein Sprecher der Liberalen. Seinen Worten zufolge, sind die Liberalen die Partei im schwedischen Parlament, die sich am stärksten für mehr Verteidigungsausgaben einsetzt und einen Beitritt zur NATO fordert. Die Liberalen stützen im Augenblick nicht die regierende Minderheitsregierung von Sozialdemokraten und Grünen. Anfang September stehen in Schweden Parlamentswahlen an. Möglicherweise kommt es zu einem Regierungswechsel.

Unterdessen baut das schwedische Verteidigungsministerium seine militärische Kooperation mit der NATO und Deutschland aus. Wie es in einer Mitteilung des Ministeriums heißt, hat die schwedische Regierung die Streitkräfte am 28. Juni angewiesen, sich an dem von Deutschland geführten Framework Nations Concept (FNC) zu beteiligen. Nach Aussage von Verteidigungsminister Hultqvist hat sich die Verteidigungskooperation zwischen Deutschland und Schweden in den vergangenen drei Jahren vertieft. Das FNC biete weitere Möglichkeiten für multilaterale und bilaterale Zusammenarbeit. Nach Aussage seiner Sprecherin ist es noch zu früh, um Aussagen zu konkreten Vorhaben zu machen, wies aber darauf hin, dass beide Länder Ostseeanrainer sind.
lah/2.7.2018