2016 Rückgang von einer Mrd EUR verzeichnet

Im Jahr 2016 wurden laut vorläufigen Zahlen des Wirtschaftsministeriums Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,88 Mrd EUR erteilt. Wie das BMWi weiter mitteilte, lag der Wert im Jahr 2015  mit  7,86 Mrd EUR um fast eine Mrd EUR höher.

Den Angaben zufolge gingen im abgelaufenen Jahr Lieferungen für 3,19 Mrd EUR und damit etwa  46 Prozent an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder. Das BMWi zitiert in seiner Mitteilung Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit den Worten: „Die Bundesregierung steht zu ihren Bündnisverpflichtungen und zu ihrer Verantwortung für die europäische und internationale Sicherheit. Ausfuhren von Rüstungsgütern, die der Kooperation mit unseren Bündnispartnern und deren Ausstattung dienen, erfolgen im sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands.“

Ende vergangenen Jahres hatten Presseberichte für Unruhe gesorgt, wonach das BMWi den Export von Boxer-Radschützenpanzern ins NATO-Land Litauen nicht genehmigen wollte. Damals hatte es Spekulationen gegeben, dass das Ministerium die Ausfuhrerlaubnis womöglich verzögert, um den statistischen Ausfuhrwert für das Jahr 2016 zu mindern. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, soll die Exportgenehmigung vor kurzem erteilt worden sein.

Für Drittländer wurden laut Angaben des BMWi Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,69 Mrd EUR erteilt (2015: 4,62 Mrd EUR). Der Wert für die Drittländer werde maßgeblich durch einzelne Genehmigungen mit einem hohen Auftragswert bestimmt, über die die Bundesregierung bereits im Zwischenbericht für das 1. Halbjahr 2016 berichtet hatte. So mache beispielsweise ein Schiff für die algerische Marine, dessen Herstellung schon 2012 genehmigt wurde, mehr als ein Viertel des gesamten Genehmigungsvolumens für die Drittländer aus. Ein hoher Anteil entfalle auf die Genehmigung von in europäischer Industriekooperation hergestellten zivilen Mehrzweckhubschraubern mit militärischen Einbauten für Grenzsicherungs- und Rettungseinsätze nach Saudi-Arabien.

Das BMWi weißt in seiner Mitteilung darauf hin, dass es sich bei Rüstungsgütern nicht nur um Panzer oder U-Boote handelt. Rüstungsgüter seien beispielsweise auch Minenräumgeräte, Funkgeräte sowie Sicherheitsglas oder sondergeschützte Fahrzeuge für Botschaften.

Der Umfang der Sammelausfuhrgenehmigungen (SAG) belief sich im Jahr 2016 auf einen Gesamtwert von 59 Mio EUR (2015: 4,96 Mrd EUR).
lah/12/20.1.2017

Die zehn wichtigsten Bestimmungsländer für Rüstungsgüter 2016

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