Nachdem sich Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder im Rahmen der so genannten Agenda Rüstung um eine Verbesserung der Beschaffungsprozesse bemüht hat, legt sie nun offenbar ihr Augenmerk auf die Nutzung von Rüstungsgütern. Wie ein Sprecher des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte, wird gegenwärtig eine so genannte Agenda Nutzung in seinem Haus vorbereitet.
Er betonte jedoch, dass sich der Prozess noch in einem sehr frühen Stadium befindet. Ohnehin werde erst nach der Regierungsbildung und möglichen Umbesetzungen im BMVg eine Entscheidung zur neuen Agenda erfolgen, sagte der Sprecher. Denn sollte die Leitung des Verteidigungsministeriums wechseln, dürfte die Agenda Nutzung von den neuen Verantwortlichen auf den Prüfstand gestellt werden.
Es geht den Worten des Sprechers zufolge zunächst darum, alle Stellen auf einen gleichen Sachstand zu bringen und mögliche Schwerpunkte zu betrachten. Es sei auch noch nicht geklärt, ob eine Organisationsuntersuchung erfolgen solle. Gut informierte Kreise gehen davon aus, dass – sollte tatsächlich eine Agenda Nutzung verfolgt werden – ein ähnliches Vorgehen wie bei der Agenda Rüstung gewählt wird. Demnach würden zunächst Ziele und Strategien beschrieben und die Prozesse dann diesen angepasst. Verbesserungsbedarf könnte es demnach in den Bereichen Einkauf, Vertragswesen und IT-Abstimmung geben. Auch bei der Betrachtung der Lebenszykluskosten scheint es noch Nachholbedarf zu geben.
Das BAAINBw hat erst vor wenigen Jahren die Betreuung von Militärgerät von anderen Stellen der Bundeswehr übernommen. Offenbar wurde dieser Aufgabenbereich jedoch nie vollständig implementiert. Wohl nicht zuletzt aus Personalengpässen: So sollen noch immer rund 2.000 Planstellen beim BAAINBw unbesetzt sein.
Während sich die Bundeswehr bis vor Kurzem auf die Ausrüstung ihrer Einheiten in Auslandseinsätzen konzentrieren musste, inländische Verbände jedoch nur teilausgestattet waren, rückt neuerdings das Thema Landes- und Bündnisverteidigung in den Fokus.
Nach Aussage des BAAINBw-Sprechers ergibt sich mit der Vollausstattung der Einheiten und dem Zulauf neuer Waffensysteme eine neue Herausforderung in punkto Nutzung für sein Haus. Allerdings sei bei neuen Rüstungsprojekten das Thema Nutzung bereits berücksichtigt. So gebe es in jedem Vorhaben neben dem Projektleiter auch einen Nutzungsleiter, der sich um Themen wie Reparatur oder Logistik kümmere.
lah/1.12.2017
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