Das Verteidigungsministerium fordert laut einem Schreiben von Staatsekretär Markus Grübel vom Flugzeughersteller Airbus 12,7 Mio EUR Schadensersatz für die verspätete Lieferung des vierten Transportfliegers A400M. Aus der Antwort des BMVg auf eine parlamentarische Anfrage geht allerdings nicht hervor, ob diese Forderungen mit Zahlungen bei der Übernahme des Flugzeugs verrechnet wurden.
Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, wurde für die zweite und dritte gelieferte Maschine insgesamt 13 Mio EUR Schadensersatz mit dem Hersteller vereinbart.
Der Verteidigungsexperte der Grünen, Tobias Lindner, kritisiert in dem Zusammenhang, dass die Bundeswehr die Flugzeuge weiterhin mit Verspätung und mit eingeschränkten Fähigkeiten erhält, und lediglich „scheibchenweise“ Schadensersatz fordere. So stellten 12,7 Mio EUR lediglich sieben Prozent des A400M- Stückpreises von 180 Mio EUR dar.
Lindner fordert, dass das Ministerium und die Industrie dem Parlament spätestens nach der Sommerpause eine detaillierte Lieferplanung vorlegen und Transparenz schaffen, welche Kosten durch die Verzögerungen und Mängel entstehen und wer diese am Ende trägt.
lah/12/2.8.2016
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