Das Verteidigungsministerium schafft es offenbar nicht, 13 der insgesamt 53 bestellten Transportmaschinen des Typs Airbus A400M weiterzuverkaufen. Wie es in einer Mitteilung des BMVg an den Bundestag vom Ende der vergangenen Woche heißt, sollen die ab 2018 sukzessive zulaufenden Flugzeuge deshalb von der Bundeswehr selbst betrieben werden. Es gebe erste Überlegungen den Flugplatz Lechfeld für die Stationierung der A400M zu nutzen, auch mit Blick auf die mögliche Kooperation mit Anrainerstaaten. Presseberichten zufolge, hat das BMVg mit Österreich, der Schweiz und Tschechien Gespräche über ein Leasing der Maschinen geführt.
Bereits 2011 hatte der Bundestags-Haushaltsausschuss das Verteidigungsministerium beauftragt, die laut Planung nicht mehr benötigen aber bei Airbus fest bestellten 13 Flugzeuge an Dritte weiter zu veräußern. Aufgrund des gescheiterten Weiterverkaufs, würde das BMVg laut der Information an den Bundestag die Flieger am liebsten im Rahmen einer multinationalen Einheit in Deutschland betreiben. Offenbar gibt es hierzu jedoch noch keine Vereinbarung.
Nach grober Schätzung werden die Kosten für den Anfangsflugbetrieb der 13 Maschinen auf mindestens 505 Mio EUR veranschlagt – davon entfallen etwa 355 Mio EUR auf die Planungskategorie Rüstung und rund 150 Mio EUR auf den Ausbau der Infrastruktur am Standort Lechfeld.
„Diese Entscheidung macht deutlich, dass die Neuverhandlungen des A400M-Vertrages von 2010 der Realität nicht standhalten. Die Abhängigkeit vom Export, in die sich die Bundesregierung seinerzeit begeben hat, war und bleibt falsch“, wird der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Tobias Lindner, in einer Mitteilung seines Büros zitiert. Die Bundesregierung habe Airbus zudem einen Kredit über 500 Mio EUR gewährt, dessen Rückzahlung direkt vom weiteren Exporterfolg des A400M abhänge.
Nach Aussage von Lindner ist die Rückzahlung des Exportkredites vor dem Hintergrund, dass für die 13 Airbus kein Abnehmer gefunden wurde, äußerst fragwürdig. Das Ministerium selbst beziffere das Ausfallrisiko mit etwa 1,2 Mrd EUR.
lah/12/19.3.2017
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