Bestandsaufnahme bis Ende Mai

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht will die Bundeswehr hinsichtlich Personal, Material und Finanzen wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben einer Bestandsaufnahme unterziehen. Staatssekretärin Margaretha Sudhof  hat den Stab Organisation und Revision des Verteidigungsministeriums mit der Federführung bei dieser Aufgabe betraut.

Das Ergebnis der Bestandsaufnahme sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen sollen bis Ende Mai vorliegen, wie aus einem internen Rundschreiben der Staatssekretärin hervorgeht. Bis dahin seien „Veränderungen in der Grobstruktur der Bundeswehr“ ausgesetzt, heißt es in dem Papier. Dazu gehöre auch die in den im vergangenen Jahr veröffentlichten „Eckpunkten der Bundeswehr“ angestoßene Auflösung von Organisationsbereichen und die Verlagerung von Dienstposten. Damals war unter anderem vorgeschlagen worden, die Streitkräftebasis und den Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr aufzulösen.

Der Mitteilung zufolge sollen so genannte Leitrationale entwickelt werden, an denen Optionen für mögliche Strukturänderungen zu bewerten sind. Mögliche strukturelle Änderungen sollen mit dem Ziel einer erhöhten Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erfolgen. Unter Führung des Stabes Organisation und Revision sollen die Abteilungen Personal, Führung Streitkräfte sowie Haushalt und Controlling in die Arbeiten zu Bestandsaufnahme eingebunden werden.
lah/28.1.2022