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Von der Leyen will mehr Soldaten

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am Dienstag erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges die Aufstockung der Truppenstärke angekündigt und damit eine Trendwende eingeleitet. Bis zum Jahr 2023 sieht die Ministerin einen Mehrbedarf von 14.300 militärischen sowie 4.400 zivilen Stellen, wie das BMVg mitteilte. „Heute ist das Signal sehr klar in die Truppe hinein, dass ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr vorbei ist“, wird die Ministerin zitiert.  Man benötige einen „atmenden Personalkörper“, der sich an den tatsächlichen Aufgaben orientiere und keine starren Obergrenzen.

Drei Viertel der Stellen sollen in der Truppe entstehen, ein Viertel in Ausbildung, Kommandos, Ämtern und Stäben. Das Ministerium schränkt jedoch ein, dass nach Prüfung der Realisierbarkeit voraussichtlich nur rund 7.000 zusätzliche militärische Kräfte realisiert werden, während der Bedarf an 4.400 zivilen Mitarbeitern gedeckt werden könne.

Konkret heißt dies, dass es ab dem kommenden Jahr zu 7.000 Neueinstellungen und Dienstzeitverlängerungen für Soldatinnen und Soldaten kommen werde. Der weitere Personalbedarf soll zunächst durch interne Maßnahmen und Umstrukturierungen sichergestellt werden: So ist geplant,  den Fixanteil bei den Freiwillig Wehrdienstleistenden um 3.500 Stellen von 5.000 auf 8.500  zu erhöhen. Außerdem wird angestrebt, durch eine Binnenoptimierung von Strukturen und Prozesse bis zu 1.500 Dienstposten zu gewinnen. Damit bleiben rund 2.300 Stellen des prognostizierten Mehrbedarfs von 14.300 Dienstposten unbesetzt. Eine Sprecherin des BMVg begründete dies unter anderem mit dem schwierigen Arbeitsmarkt für die geforderten Qualifikationen.

Nach Angaben des Ministeriums wird der Bedarf alljährlich im Februar durch ein Personalboard ermittelt, dessen Ergebnisse in die Haushaltsverhandlungen eingebracht werden. Dieses Personalboard unter Vorsitz von Staatssekretär Gerd Hoofe, Staatssekretärin Katrin Suder und Generalinspekteur Volker Wieker richte jeweils den Blick sieben Jahre in die Zukunft, um mittelfristig festzustellen, welche und wie viele Kräfte gebraucht würden.

Begründet wird die Aufstockung mit den gestiegenen Anforderungen an die Streitkräfte. So seien etwa seit der letzten Anpassung im Jahr 2011 weitere fünf mandatierte Auslandseinsätze für die Bundeswehr hinzugekommen. Zudem gebe es mehr Bündnisverpflichtungen, zum Beispiel für schnelle Eingreifkräfte nach den Beschlüssen der NATO in Wales von 2014.  Zusätzliches Personal werde überdies für die Cyberabwehr benötigt.

Bei der Wiedervereinigung Deutschlands im Jahr 1990 waren bedingt durch die Fusion mit der Nationalen Volksarmee noch rund 800.000 Soldaten und  Zivilangestellte in der Bundeswehr beschäftigt. Zuletzt lag die Obergrenze bei 241.000, davon 185.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 56.000 zivile Arbeitskräfte.

Insgesamt 96 Einzelmaßnahmen sollen die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr in Zukunft steigern. Dazu gehörten etwa der Aufbau des neuen Organisationsbereiches Cyber- und lnformationsraum, die Aufstellung einer weiteren Boardingkompanie im Seebataillon  sowie die Stärkung der Spezialkräfte von Heer und Marine. Außerdem werde unter anderem die Sanitätsversorgung im In- und
Ausland ausgebaut. Weitere Schritte seien nötig, mit denen die Auswirkungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie abgefedert würden, heißt es weiter.
lah/12/10.5.2016

Eine englische Version des Beitrags ist auf www.defensenews.com erschienen

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