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SPD-Arbeitsgemeinschaft fordert mehr Soldaten

Der als konservativ geltende Seeheimer Kreis der SPD, eine Arbeitsgemeinschaft von SPD-Bundestagsabgeordneten, fordert in einem Papier die personelle Aufstockung der Bundeswehr. Wie es in dem Dokument heißt, in dem allgemein die Stärkung der deutschen Sicherheitsstrukturen gefordert wird, soll die Zahl der Soldatinnen und Soldaten von 177.000 „auf mindestens 200.000“ zuzüglich ziviler Beschäftigter erhöht werden.

Mit dem zusätzlichen Personal solle vor allem das Heer in die Lage versetzt werden, zwei seiner drei Divisionen vollumfänglich so auszustatten, dass die Bundeswehr jederzeit auf bereitstehende Kräfte für Auslandseinsätze, Hilfsmissionen und Bündnisverpflichtungen zugreifen könne, heißt es weiter. Darüber hinaus fordern die Seeheimer, dass die durch Auslandsmissionen stark beanspruchte Marine entlastet wird.

Um Personal zu gewinnen, müsse die Attraktivität des Soldatenberufs etwa durch Anhebung der unteren Besoldungsstufen und Aufhebung der Laufbahnbeschränkungen verbessert werden.

Während Finanzminister Wolfgang Schäuble mitunter neue Aufgaben der Bundeswehr ins Spiel bringt, halten die Seeheimer an der klassischen Verwendung für die deutschen Streitkräfte fest. „Jeglichen Einsatz der Bundeswehr im Inneren über die im Grundgesetz beschriebenen Aufgaben hinaus lehnen wir kategorisch ab“, heißt es in dem Papier. Umso dringlicher sei es, die einzelnen staatlichen Akteure in die Lage zu versetzen, auch in Extremsituationen ihre Aufgaben im Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland erfüllen zu können. Dazu zähle neben den Sicherheitsbehörden und den Streitkräften auch das Technische Hilfswerk.
lah/12/2.2.2015

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