Nach einer langen Zeit der Einschnitte will die Bundesregierung den Etat für die Verteidigung ab dem kommenden Jahr deutlich aufstocken. Wie aus dem Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt hervorgeht, sollen 2016 rund 34,2 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgegeben werden – ein Plus von 3,7 Prozent gegenüber den knapp 33 Milliarden Euro, die im laufenden Jahr eingeplant sind. Das am Mittwoch von der Bundesregierung beschlossene Eckwerte-Papier geht von einer sukzessiven Erhöhung der Ausgaben für das Wehrressort in den kommenden fünf Jahren aus. Im Jahr 2019 soll dann ein Zielwert von 35 Milliarden Euro erreicht werden. Die zusätzlichen Mittel würden unter anderem für ein höheres NATO-Engagement sowie für Investitionen verwendet, heißt es in dem Dokument.
Hintergrund der veränderten Finanzplanung dürfte nicht zuletzt die russische Besetzung der Krim und der Krieg in der Ostukraine sein. Damit rückt die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Fokus. Insbesondere das Heer könnte von der veränderten Bedrohungslage profitieren. Wie es aus Verteidigungskreisen heißt, sollen die Planzahlen für größere Waffensysteme des Heeres zum Teil deutlich angehoben werden. Bei den Leopard-2-Kampfpanzern könnte der Bestand womöglich sogar auf mehr als 300 steigen.
lah/12/18.3.2015
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