Mit Blick auf den gegenwärtig laufenden Prozess der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2024 ist Verteidigungsminister Boris Pistorius der Auffassung, dass Deutschland mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die Bundeswehr ausgeben sollte. Für das Haushaltsjahr 2024 würde die Umsetzung dieser Forderung einen Wehretat von etwa 84 Milliarden Euro bedeuten. Vor dem Beginn des heutigen Treffens der NATO-Verteidigungsminister sagte Pistorius: „Ich glaube, sich allein dem Zwei-Prozent-Ziel annähern zu wollen wird nicht reichen.“ Dies könne lediglich die Basis sein für alles Weitere, so der Verteidigungsminister.
Mit dieser Aussage schließt sich Pistorius den Forderungen des Generalsekretärs der NATO, Jens Stoltenberg, an, der bereits seit längerem dafür wirbt, dass die Mitgliedsstaaten das Zwei-Prozent-Ziel nicht als maximale Erfüllung ihrer NATO-Verpflichtung ansehen, sondern als Minimum. Wie der Verteidigungsminister am Nachmittag vor Journalisten sagte, herrscht hinsichtlich der Zwei-Prozent-Marke Übereinstimmung zwischen ihm, dem Bundeskanzler sowie dem SPD-Parteivorsitzenden.
oh/15.2.2023
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