Mittel reichen für Bundeswehr-Großprojekte offenbar nicht aus

Beim aktuell von Finanzminister Olaf Scholz vorgelegten Budgetplan für die Verteidigungsausgaben der kommenden Jahre werden offenbar wichtige Investitionsprojekte nicht vollständig abgebildet.

Wie der CSU-Verteidigungsexperte Reinhard Brandl bei seiner Rede während der heutigen Haushaltsdebatte im Bundestag sagte, sind beim gegenwärtigen Haushaltsansatz Projekte wie die deutsch-norwegischen U-Boot-Kooperation, die gemeinsam mit Frankreich geplante Beschaffung von Transportfliegern des Typs C-130 sowie das Vorhaben Motako zur Digitalisierung des deutschen Heeres nicht hinterlegt.  Deutschland werde sich blamieren, wenn es nicht in der Lage sein sollte, im Jahr 2023 eine vollständige Heeresbrigade für die VJTF der NATO auszurüsten, sagte der Politiker und forderte eine deutliche Aufstockung des Verteidigungsetats. Laut der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann muss für die Bereitstellung dieser Brigade ein Mehrfaches des im Augenblick vorgesehenen Haushaltsansatzes eingeplant werden, wie sie in ihrem Redebeitrag betonte.

Die im Eckwertebeschluss für den 52. Finanzplan vorgesehene Steigerung von 2,7 Mrd EUR über die nächsten vier Jahre reiche definitiv nicht aus, sagte der CDU-Verteidigungsexperte Ingo Gädechens in seiner Haushaltsrede. Auch er sieht Rüstungsprojekte wie die Beschaffung des Marineschiffs MKS 180 in Gefahr, falls das Budget nicht aufgestockt wird. „Mit der aktuell vorgeschlagenen Erhöhung über den Finanzplanungszeitraum wird nicht einmal ein Vier­tel des bestehenden Bedarfs abgedeckt“, so Gädechens. „Leucht­turmprojekte“ wie  das taktische Luftverteidigungssystem und die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfpanzers mit Frankreich sowie die Tornado-Nachfolgelösung stünden ohne Budgetplus  dann womöglich auch auf der Kippe.

Der Kaufvertrag für die Beschaffung von sechs identischen U-Booten von Norwegen und Deutschland soll eigentlich im kommenden Jahr unterschrieben werden.
lah/16.5.2018