Das Bundeskabinett hat am Mittwoch erwartungsgemäß die Ausweitung der bestehenden Bundeswehreinsätze in Mali und Irak beschlossen. Wie die Bundesregierung mitteilte, können in Mali ab Februar bis zu 650 Soldaten an der UN-Mission Minusma teilnehmen – gegenwärtig liegt die Höchstgrenze bei 150 Soldaten. Der zunächst für ein Jahr geplante Einsatz muss noch vom Bundestag gebilligt werden. In Mali soll der Friedensprozess gefördert und überwacht werden; dazu will die Bundeswehr eine verstärkte Aufklärungskompanie, die unter anderem über die Drohne Luna verfügt, einsetzen. Mit dem Engagement in Mali sollen vor allem die Franzosen und Niederländer entlastet werden.
Um die Terrororganisation IS besser zu bekämpfen, will die Bundesregierung überdies 150 deutsche Soldaten zur Ausbildung der kurdischen Peschmerga und der irakischen Streitkräfte in den Irak schicken. Auch hier ist zunächst eine Stationierung von einem Jahr bis Ende Januar 2017 vorgesehen. Seit Beginn des Einsatzes im Februar 2015 seien von maximal 100 deutschen Soldaten mehr als 4.800 irakische Sicherheitskräfte ausgebildet worden, schreibt das Verteidigungsministerium. Auch dieser Mission muss der Bundestag noch zustimmen.
lah/12/7.1.2016
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