Das Bundeskabinett will in Zukunft Bundeswehrsoldaten auch in den Norden Malis zu Ausbildungsmissionen schicken. Bisher wurden malische Sicherheitskräfte lediglich in der Hauptstadt Bamako trainiert. Das Missionsgebiet werde bis zum Nigerbogen ausgeweitet, teilte die Bundesregierung mit. Dazu zählen auch die Städte Gao und Timbuktu.
Laut Kabinettsbeschluss wird überdies der Ausbildungseinsatz in Mali bis zum 31. Mai 2017 verlängert und die personelle Obergrenze für EUTM Mali von
350 auf 300 Soldatinnen und Soldaten gesenkt. Begründet wird dies mit der Übergabe des Missionskommandos an die Belgier im Juli – dadurch werde weniger Personal benötigt. Der Bundestag muss dem Auslandseinsatz noch zustimmen.
Deutsche Soldaten bilden nach Angaben der Bundesregierung in erster Linie malische sowie Sicherheitskräfte der G5-Sahel (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad) aus. Dazu kommen Führungs- und Planungsaufgaben sowie die fachliche Aufsicht bei der EUTM und sanitätsdienstliche Unterstützung. Zudem würden das malische Verteidigungsministerium und die operativen Führungsstäbe der malischen Streitkräfte beraten.
Außerdem will die Bundeswehr weiterhin die EU-Operation Atalanta unterstützen und in den somalischen Küstengewässern bis zum 31. Mai 2017 gegen Piraten vorgehen. Die erfolgreiche Mission erlaube es jedoch, die Personalobergrenze von 950 auf 600 Soldaten zu reduzieren, hieß es weiter. Der Bundestag muss der Verlängerung des Einsatzes ebenfalls noch zustimmen.
lah/12/13.4.2016
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