Bundestag verlängert Auslandseinsätze

Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Donnerstag drei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Wie das Verteidigungsministerium in einer Mitteilung schreibt, handelt es sich dabei um die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR – Kosovo Force), um die Fortführung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) sowie um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an European Union Naval Forces Mediterranean Operation „Sophia“ im Mittelmeer.

Die Mandatsobergrenze für den Kosovo-Einsatz liegt laut BMVg unverändert bei 800 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat sei zwar grundsätzlich unbefristet. Dennoch lege die Bundesregierung dem Parlament in der Regel jährlich die Verlängerung des Einsatzes zur Beratung und Abstimmung vor. KFOR ist seit 1999 im Einsatz.

Darüber hinaus habe  das Parlament die Mission UNIFIL für ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert. Die Mandats-Obergrenze liegt den Angaben zufolge unvermindert bei 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Sie sollen weiterhin die libanesischen Streitkräfte beim Küstenschutz unterstützen.

Der Bundestag hat ebenfalls die Mission „Sophia“ im Mittelmeer um ein weiteres Jahr bis zum 30. Juni 2019 verlängert. Die personelle Obergrenze des Mandats liegt laut BMVg unvermindert bei 950 deutschen Soldatinnen und Soldaten. Seit Juni 2015 ist die Bundeswehr Teil der EU-Mission.
lah/12/18.6.2018