Der Deutsche Bundestag hat wie erwartet insgesamt fünf Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Wie das BMVg weiter mitteilte, handelt es sich dabei um den „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung des Iraks“ sowie um die Missionen Resolute Support, UNAMID, UNMISS und SEA GUARDIAN.
Die Mandate laufen in ihrer bisherigen Form am 31. März aus, so das BMVg. Bei den Verlängerungen gebe es jedoch Veränderungen: So werde der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS im Irak und in Syrien-Terrors verlängert und um ein ausbalanciertes Engagement zum Kapazitätsaufbau für den gesamten Irak weiter entwickelt. Dieser Einsatz soll zunächst bis 31. Oktober 2018 dauern. Die bisherige Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nord-Irak läuft zum 30. April 2018 aus.
Darüber hinaus wird die Mandatsobergrenze von Resolute Support in Afghanistan von bisher 980 Soldaten auf 1.300 angehoben. Weiter wird das Einsatzgebiet um den Raum Kundus erweitert. Das Mandat ist bis 31.03.2019 verlängert. Die Mandate UNAMID, UNMISS und SEA GUARDIAN sind mit unveränderten Mandatsobergrenzen bis zum 31.03.2019 verlängert worden.
lah/12/23.3.2018
Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:
Mandatsverlängerungen für Irak, Afghanistan und Mali
Bundestag verlängert Auslandseinsätze
Verträge für Heron in Mali und Afghanistan verlängert
Bundestag stimmt Missionen in Mali und Irak zu
Von der Leyen kündigt Lieferung von ABC-Schutzanzügen an
Bundestag gibt grünes Licht für Mali und Atalanta
Kabinett weitet Missionen in Mali und Irak aus
Bundestag erteilt Mandate für Mali und Irak
