Die Kraftfahrer der Bundeswehr müssen sich noch ein bisschen gedulden, bis sie nachts ohne Licht ihre Fahrzeuge lenken können. Der Grund: Die Ausschreibung zur Beschaffung von 1.700 binokularen Bildverstärker-Nachtsichtbrillen für Fahrzeugführer muss auf Beschluss der Vergabekammer des Bundes wegen eines Verstoßes gegen Vergaberichtlinien wiederholt werden. Das geht aus einem Papier des Verteidigungsministeriums hervor. Der Auftrag war bereits an die Telefunken GmbH vergeben worden; durch den Beschluss ist das Verfahren jedoch auf den Stand vor der Angebotsvergabe zurückgesetzt worden.
Die Vergabekammer des Bundes hatte sich eingeschaltet, nachdem sich ein unterlegener Bieter – die griechische Theon Sensors S.A. –unter anderem wegen angeblicher Intransparenz und steuerlicher Fragen beschwert hatte. Diese Vorwürfe haben sich laut Ministerium jedoch als nichtig erwiesen.
„Dass das Beschaffungsamt der Bundeswehr in seinem Kerngeschäft versagt und Vergaberichtlinien des Bundes nicht einhält, ist peinlich. Offensichtlich haben von der Leyens Gutachten und Überlegungen in der Praxis nicht zum Erfolg geführt. An den relevanten Stellen scheinen Probleme nach wie vor fortzubestehen. Es muss geklärt werden, ob dies hätte vermieden werden können, wenn die Hausleitung bekannte Probleme bereits behoben hätte“, kritisierte der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner die Umsetzung der Ausschreibung.
lah/8.9.2015
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